Ärzte Zeitung online, 02.04.2015

Pflege-TÜV-Reform

GKV reklamiert Zuständigkeit für sich

Das Bewertungssystem für Pflegeheime wird umgekrempelt. Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung Laumann will dafür einen Qualitätsausschuss einrichten. Das schmeckt dem GKV-Spitzenverband gar nicht.

BERLIN. Der GKV-Spitzenverband reklamiert die Zuständigkeit für eine Reform des Bewertungssystems für Pflegeheime für sich.

In einer Tischvorlage für die Verwaltungsratssitzung vergangene Woche heißt es, dem GKV-Spitzenverband sollte im Rahmen einer Richtlinienkompetenz der Auftrag erteilt werden, für die Pflegetransparenz die Kriterien der Veröffentlichung einschließlich der Bewertungssystematik zu entwickeln.

Dem vom Pflegebevollmächtigten der Regierung, Staatssekretär Karl Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vorgelegten Modell, eindeutige Qualitätskriterien von einem neu aufzustellenden Pflegequalitätsausschuss entwickeln zu lassen, begegnet der Spitzenverband mit Skepsis.

Besser verortet wäre diese Arbeit dann im Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA), heißt es in einer Mitteilung des GKV-Spitzenverbands.

Zuvor hatte Laumann angekündigt, dass das umstrittene Bewertungssystem für Pflegeheime zum 1. Januar ausgesetzt werden soll.

Zu Beginn des kommenden Jahres soll zunächst ein Pflegequalitätsausschuss errichtet werden, der bis Ende 2017 ein neues Qualitätsprüfungs- und Veröffentlichungssystem ausarbeiten soll. (af)

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