Ärzte Zeitung, 12.08.2015

Kommentar zur Pflege

Gröhes Mammut-Projekt

Von Florian Staeck

Wenn das Bundeskabinett am Mittwoch das Pflegestärkungsgesetz II beschließt, ist nicht ausgemacht, ob diese Vorlage künftig mit dem Namen des federführenden Ministers verknüpft sein wird.

Fakt ist: Diese Pflegereform entscheidet darüber, welchen Platz Hermann Gröhe in der Ahnengalerie der deutschen Gesundheitsminister einst einnehmen wird.

Alle anderen aktuellen Gesetzesprojekte taugen nicht für Vermächtnisse. Die Gesundheitsreformen: schnell verderbliche Ware mit kurzer Halbwertszeit. Die Krankenhausreform: Bislang weit weg von einem Ruhmesblatt für alle Beteiligten.

Bleibt die Pflegereform. Vor allem mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff besteht die Chance, die Lebensqualität und Teilhabe pflegebedürftiger Menschen zu verbessern. Dabei hat Gröhe das Versprechen der Kanzlerin im Nacken, keinem Betroffenen dürfe es schlechter gehen nach der Reform.

Damit dies gelingt, werden Milliarden Euro zusätzlich in die Pflege gepumpt. Mit der geplanten besseren Absicherung pflegender Angehöriger wird das Mammut-Projekt noch teurer.

Erst wenn die politischen Versprechen bei Pflegenden und Gepflegten tatsächlich angekommen sind, könnte die heutige Kabinettsvorlage eines Tages als "Gröhe-Reform" firmieren.

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