Pläne endgültig vom Tisch

MÜNCHEN. Die ursprünglich in Bayern geplante Einrichtung einer Pflegekammer wird nun doch nicht kommen. Stattdessen will Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) eine "Vereinigung der bayerischen Pflege" auf den Weg bringen. Der Ministerrat hat jetzt einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen.

"Wir gehen den "Bayerischen Weg" einer kraftvollen Interessenvertretung mit freiwilliger Mitgliedschaft und ohne Pflichtbeiträge", erklärte Huml in München. Ziel sei dabei auch, die Pflege in Bayern aufzuwerten.

Die neue Interessenvertretung werde wie die bereits bestehenden Heilberufekammern eine Körperschaft des öffentlichen Rechts sein, so die Ministerin. Die Vereinigung der bayerischen Pflege werde bei allen Gesetzgebungsverfahren und sonstigen Vorhaben der Staatsregierung, die die Pflege betreffen, angehört und eingebunden.

Darüber hinaus solle die Vereinigung auch die Qualität in der Pflege weiterentwickeln und dazu in der Fort- und Weiterbildung tätig werden. "Auch im Bereich der Berufsaufsicht wird sie Zuständigkeiten erhalten", sagte Huml.

In dem Gesetzentwurf seien zahlreiche Vorschläge sowohl von einzelnen Pflegekräften und Pflegeverbänden als auch von Einrichtungsträgern, Gewerkschaften, Berufsfachschulen und der Bayerischen Krankenhausgesellschaft berücksichtigt, erläuterte die Gesundheitsministerin. (sto)