Ärzte Zeitung, 01.07.2013

Demografie

Länder suchen Zukunftskonzepte

Wie beeinflusst der demografische Wandel die gesundheitliche Versorgung? Die Länder wollen dazu bis 2014 einen umfangreichen Bericht erarbeiten.

Von Rebecca Beerheide

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Demografischer Wandel auf der Parkbank.

© Bruce Parrott / fotolia.com

POTSDAM. Die Gesundheitsminister der Länder planen einen umfangreichen Bericht zu den Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf das Gesundheitswesen. Der Bericht mit dem Arbeitstitel "Demografie und Gesundheit" soll bis zum kommenden Jahr vorbereitet werden, beschlossen die Ländergesundheitsminister auf ihrer Konferenz (GMK) in Potsdam.

Der Beschluss geht auf die Initiative der Hamburger Senatorin für Gesundheit, Cornelia Prüfer-Storcks (SPD), zurück, die 2014 der GMK vorsitzen wird.

In dem Bericht sollen die Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf den Leistungsbedarf im präventiven, ambulanten, stationären und rehabilitativen Bereich sowie in der Pflege dargelegt werden. Ebenso sollen regionale und länderübergreifende Lösungen aufgelistet werden.

Zur Arbeit an dem Bericht wollen die Länder auch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) einladen. "Die möglichen Änderungen bedürfen auch bundesgesetzlicher Regelungen", so Prüfer-Storcks in Potsdam. Sie geht davon aus, dass in den Beratungen "Delegation und Substitution kein Streitthema mehr sein werden."

Zur Zukunft des Gesundheitswesens gehört für die Länder auch ein Ausbau der Telemedizin. "Die GMK hält es für notwendig, die Telemedizin stärker zur fördern", heißt es in einem Beschluss.

Geschäftsstelle für den nationalen Impfplan

Daher fordern die Länder das BMG auf, "zeitnah" einen Gesetzentwurf zur Novellierung der entsprechenden Paragrafen 291a sowie 291b im Sozialgesetzbuch V vorzulegen. Zum einen wollen die Länder den nichtakademischen Gesundheitsberufen Zugriffsmöglichkeiten auf die Telematikinfrastruktur eröffnen.

Ferner sollen Aufgaben, Struktur und Finanzierung der gematik reformiert werden. Und schließlich fordern die Länder für sich eine rechtswirksame Beteiligung bei den wesentlichen Entscheidungen. Bisher müssen sie nur "ins Benehmen" gesetzt werden.

Geht es nach dem Willen der Länder, wird es künftig bei der Versorgung von Impfstoffen im Falle einer Pandemie Änderungen geben. Dabei wollen die Länder die Aufgabe, die Versorgung mit Impfstoffen sicherzustellen, an den Bund abgeben. Zunächst setzen die Länder auf die Verhandlungen einer Kontaktgruppe mit der pharmazeutischen Industrie.

Außerdem fordern die Länder den Bund auf, das Gutachten zur Untersuchung der Ursachen unterschiedlicher Basisfallwerte in den Ländern zu veröffentlichen. Das Gutachten ist vor zwei Jahren beim Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Auftrag gegeben worden.

Ebenso soll künftig für die Umsetzung des Nationalen Impfplans eine Geschäftsstelle eingerichtet werden. Die Finanzierung dafür wird je zur Hälfte vom Bund und den Ländern getragen. Die nächste Nationale Impfkonferenz soll 2015 von Berlin und Brandenburg als gemeinsame Gesundheitsregion ausgerichtet werden.

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