Ärzte Zeitung online, 09.09.2016

Pflegebetrug

Wichtiges Signal des BKA

Ein Kommentar von Matthias Wallenfels

Besonders russischsprachige Pflegedienste gerieten in den vergangenen zwei Jahren in den Verdacht des massiven Abrechnungsbetrugs - vor allem in der ambulanten Pflege. Es wurde gemunkelt, die Russenmafia habe neben ihren Klassikern Immobilienkriminalität, Drogen und Prostitution ein neues Betätigungsfeld gefunden.

Nun spricht das Bundeskriminalamt (BKA) explizit davon, dass in vielen Fällen Indizien für ein "strukturiertes und organisiertes Vorgehen der Pflegedienste mit dem Ziel der Gewinnmaximierung" vorliegen. In seinem "Bundeslagebild Wirtschaftskriminalität 2015" heißt es, in Einzelfällen lägen sogar Hinweise auf eine Verbindung zur organisierten Kriminalität vor.

Damit sendet das BKA ein wichtiges Signal an Pflegedienstanbieter mit kriminellen Absichten aus dem Dunstkreis der ehemaligen GUS-Länder. Die Ermittler haben die Machenschaften auf dem Radar. Auch weiß man, dass zunehmend die – aus abrechnungstechnischer Sicht – lukrativen Intensivpatienten fokussiert werden.

Nun gilt es, wie dies bereits im April von Bundesgesundheitsministerium, BKA und Kassen gemeinsam angestoßen wurde, die gesetzliche Hürden für die Möglichkeit zu unangemeldeten Kontrollen im häuslichen Pflegekontext niederzureißen.

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