Ärzte Zeitung, 22.04.2010

600 Millionen Euro für Langzeitarbeitslose

BERLIN (dpa). Die von Union und FDP im Bundeshaushalt gesperrten 900 Millionen Euro für arbeitsmarktpolitische Fördermaßnahmen sind freigegeben. Mit dem einstimmigen Beschluss des Haushaltsausschusses im Bundestag kann die Bundesagentur für Arbeit nun über die bereits eingeplanten Mittel verfügen: 600 Millionen für Programme zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und 300 Millionen Euro für Personal.Der Haushaltsausschuss hatte die Freigabe der Mittel an eine effiziente und zielgenaue Verwendung geknüpft. Diese Bedingung sieht er mit dem Programm von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur verstärkten Förderung von jungen Arbeitslosen, Alleinerziehenden und älteren Arbeitssuchenden erfüllt. Das Vorhaben hatte das Bundeskabinett am Mittwoch gebilligt.

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