Ärzte Zeitung, 25.09.2015

Osteopathie

Gericht mischt die Branche auf

Weil ein Physiotherapeut Osteopathie ohne Heilpraktiker-Erlaubnis erbracht hat, wurde er von einem Wettbewerber erfolgreich abgemahnt. Hat der damit in ein Wespennest gestochen? Beim Branchenverband BVO herrscht jedenfalls helle Aufregung.

Von Christoph Winnat

Gericht mischt die Branche auf

Gesetzlich Versicherte bekommen Osteopathie als Satzungsleistung teilweise erstattet.

© Adam Gregor/fotolia.com

DÜSSELDORF. Die alternativmedizinische Osteopathie stellt eine heilberufliche Tätigkeit dar und darf deshalb nur mit Heilpraktiker-Erlaubnis gemäß Heilpraktikergesetz oder von approbierten Ärzten angeboten und ausgeübt werden.

Das ist der Tenor eines kürzlich ergangenen Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Az.: I-20 U 236 / 13) zu Ungunsten eines Physiotherapeuten. Der hatte einer entsprechenden Abmahnung eines lokal benachbarten Heilpraktikers nicht folgen wollen, unterlag aber sowohl in der ersten als auch in der zweiten Instanz.

Das Gericht hob darauf ab, "dass die Ausführung osteopathischer Behandlungsmethoden medizinische Fachkenntnisse voraussetzt und eine unsachgemäße Ausübung geeignet ist, gesundheitliche Schäden zu verursachen".

Auch die Tatsache, dass eine Mitarbeiterin des beklagten Physiotherapeuten eine Osteopathie-Ausbildung der Bundesarbeitsgemeinschaft Osteopathie vorweisen kann, entbinde ihn nicht von der behördlichen Erlaubniserteilung, sobald er diese Leistung erbringen will.

Revision vom OLG nicht zugelassen

Revision wurde vom Oberlandesgericht nicht zugelassen. Begründung: Es handele sich um eine reine Einzelfallentscheidung die weder grundsätzliche Bedeutung habe noch Relevanz für die Fortbildung des Rechts.

Eine gewisse Brisanz scheint die Sache für die Branche der Osteopathen dennoch zu besitzen: Beim Bundesverband Osteopathie (BVO) jedenfalls war am Freitag niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

Eine Stimme teilte per Anrufbeantworter lediglich mit, dass durch das OLG-Urteil "große Aufregung entstanden" sei. "Übereilte Reaktionen", hieß es weiter, seien "derzeit nicht angebracht".

Man arbeite mit anwaltlicher Hilfe an einer juristischen Stellungnahme sowie an einer Handlungsempfehlung, die man den Verbandsmitgliedern dann "schnellstmöglich zukommen" lassen will.

Nach Angaben des BVO wird Osteopathie gegenwärtig von "weit mehr als 100" gesetzlichen Kassen als Satzungsleistung bezahlt. Bundesweit könnten "damit über 30 Millionen Versicherte Osteopathie in Anspruch nehmen und sich die Behandlungskosten anteilig zurück erstatten lassen".

[29.09.2015, 16:49:23]
Dr. Claus Kühnert 
OLG-Urteil zur Ostteopathie

- auch wenn meine Einstellung zur Osteopathie nicht unbedingt mit den Jüngern dieser Disziplin konform geht, so habe ich doch grundsätzlich, insbesondere als Sach- und Fachgutachter für Behandlungsfehler, eine sehr kritische Meinung zur Leistung der Justiz / Richter in medizin. Sachfragen. Grundsätzlich bedarf es endlich einer verpflichtenden und Nachweis kontrollierten Fort- und Weiterbildung für Richter, die in medizinische Urteilsfindungen eingebunden sind! Da hängen schon aktuell die Fachanwälte für Medizinrecht kläglich mit 15 (!) Stunden Fortbildung PRO JAHR hinterher (bislang waren es nur 10 Stunden, die noch nicht einmal von allen erbracht werden und einen Entzug dieser "Fachbezeichnung" zur Folge hätte.(Kontrolle durch die Landesanwaltskammern!?) - Also was wird nun mit den Richtern und den zu häufigen Fehlurteilen?! Schließlich muss die Ärzteschaft 250 Punkte über Jahre erbringen, sonst droht der Verlust der FA - Zertifizierung.
MfG dokuet  zum Beitrag »

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Welche Stoffe in Energy-Drinks wirken auf Herz und Kreislauf?

Energy-Drinks haben eine durchschlagende Wirkung: Es kommt zu signifikanten Verlängerungen des QTc-Intervalls, und der systolische Blutdruck ist erhöht. Möglicherweise ist dafür nicht nur das Koffein verantwortlich. mehr »

Das war der Ärztetag 2017 in Bildern

Das war er nun, der 120 Ärztetag in Freiburg. Unsere Bildergalerie zeigt die schönsten, spannendsten Momente des viertägigen Kongresses. mehr »

Grünes Licht für GOÄ-Reformprozess

Der Deutsche Ärztetag hat den Verhandlungsführern für die GOÄ-Reform am Donnerstagabend grünes Licht für den weiteren Novellierungsprozess gegeben. mehr »