Ärzte Zeitung, 04.06.2008
Werden Steuern für Autofahrer neu geordnet?
BERLIN (dpa). In der Union gibt es Überlegungen für eine Neuordnung der Steuern für Autofahrer. Der Parlamentarische Geschäftsführer Norbert Röttgen bestätigte am Dienstag Pläne auf Bundesebene, mit den Ländern über Änderungen der Kfz-Steuer zu verhandeln.
Für die Steuer hat zwar der Bund die Gesetzgebungskompetenz unter Einbeziehung des Bundesrats. Das Aufkommen steht aber den Ländern zu. Auslöser für die Überlegungen sind die gescheiterten Gespräche über eine Umgestaltung der Kfz-Steuer in Richtung einer stärkeren Koppelung an den Kohlendioxid-Ausstoß.
Dies wiederum war Teil des Klimaschutz-Pakets II. Röttgen sagte, es werde daran gedacht, den Käufern schadstoffarmer Autos Anreize zu bieten. Dazu müsse aber der Bund auch über das Aufkommen der Kfz-Steuer verfügen können.
Denkbar sei, diesen Punkt auch aus den Verhandlungen über die Föderalismus-II-Reform herauszulösen. Mit einem Inkrafttreten sei erst zu Beginn 2010 zu rechnen. Dann könne es auch eine umfassende Neuregelung aller Steuern rund um das Auto geben.
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich
Auf deutschen Intensivstationen fehlen mehr als 3000 Spezialpflegekräfte. Die Krankenhäuser wollen reagieren. Das Personal denkt über einen Großstreik nach.
mehr »
Eine Impfung gegen HIV ist in frühen klinischen Studien. Erste Ergebnisse sind positiv.
mehr »
Putzen, Wäsche waschen, Kochen: Viele Menschen empfinden all das als nervige Pflichten. Wer Geld hat, kann andere für sich arbeiten lassen - und fühlt sich dann zufriedener. Das haben Forscher herausgefunden.
mehr »