Ärzte Zeitung, 14.12.2010

Defizit des Bundes steigt auf 49,4 Milliarden Euro

WIESBADEN (dpa). Das Haushaltsdefizit des Bundes ist in den ersten drei Quartalen dieses Jahres auf 49,4 Milliarden Euro gestiegen. Damit war die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben um 16,1 Milliarden Euro größer als im Vorjahreszeitraum.

Dies hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag nach vorläufigen Ergebnissen mitgeteilt. Die Ausgabenerhöhung geht auch auf den höheren Zuschuss des Bundes an den Gesundheitsfonds zurück. Die Ausgaben im Kernhaushalt - also ohne Sonderfonds - wuchsen um 14 auf 253 Milliarden Euro.

Die Einnahmen sanken dagegen um 2,1 auf 203,5 Milliarden Euro. Als eine Ursache für das höhere Defizit wurde das vorzeitige Abrufen der Bundesmittel für die Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit genannt.

Die Belastungen des Bundes aufgrund der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise finden sich nach Angaben der Behörde überwiegend in den Extrahaushalten wie Finanzmarktstabilisierungsfonds und Investitions- und Tilgungsfonds, deren Daten erst Ende Dezember veröffentlicht werden.

Anders als beim Bund hat sich das Defizit in den Kernhaushalten der Länder deutlich um 4,7 Milliarden Euro reduziert. Es belief sich damit für die ersten drei Quartale auf 17 Milliarden Euro.

Ausgaben von 209,6 Milliarden Euro standen Einnahmen von 192,6 Milliarden Euro gegenüber. Damit sanken die Ausgaben im Jahresvergleich um 1 Prozent, während die Einnahmen um 1,3 Prozent stiegen.

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