Ärzte Zeitung, 16.04.2012

Datenschutz: Elena-Daten sind endgültig gelöscht

BERLIN (dpa). Endgültiges Aus für Elena: Alle personenbezogenen Daten aus dem gescheiterten Verfahren für den elektronischen Entgeltnachweis sind nach Angaben des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar nun endgültig gelöscht.

Die Daten waren bei der früheren Zentralen Speicherstelle sowie der Registratur Fachverfahren gesammelt worden. Mit Elena sollten über Arbeitgeber alle Einkommensdaten von Mitarbeitern zentral gesammelt werden.

Das Elena-Verfahren sollte ursprünglich vom Jahr 2012 an in Deutschland flächendeckend eingesetzt werden. Die bundesweite Einführung wurde dann zunächst auf 2014 verschoben. Im Juli 2011 sagten das Bundeswirtschafts- und das Arbeitsministerium den Start ab.

Das offizielle Aus für Elena wurde mit den Startschwierigkeiten begründet: Die notwendigen datenschutzrechtlichen Sicherheitsstandards sowie die erforderlichen Signaturkarten hätten sich nur schleppend verbreitet.

Datenschützer kritisierten die zentrale Erfassung der Einkommensdaten, die dem Bürokratieabbau dienen sollte, als datenschutzbedenkliche "Datenkrake".

Sämtliche Schlüssel für die Daten seien bereits wenige Tage, nachdem das Verfahrensgesetz im vergangenen Dezember gekippt wurde, vernichtet worden, teilte Schaar am Montag in Berlin mit.

Neben der juristisch gültigen Löschung hätten sich die Beteiligten jedoch darauf verständigt, die Daten auch physikalisch zu löschen.

Die nun erfolgte Löschung habe den Sicherheitsstandards entsprochen, die auch für die Löschung staatlicher Geheimnisse angelegt würden, hieß es.

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