Ärzte Zeitung, 04.07.2008

Gesundheitsminister sorgen sich um Zukunft der Hausärzte

Zur Neuordnung der Krankenhausfinanzierung deutet sich ein Minimalkompromiss an

PLÖN (di). Die Gesundheitsminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Plön ein Signal für eine Stärkung der hausärztlichen Versorgung gesetzt. Für den stationären Sektor wurden Entlastungen beschlossen.

Investitionen bleiben Ländersache: Ministerinnen Schmidt und Trauernicht.

Foto:dpa

"Anlass zur Sorge bereitet besonders die Entwicklung bei den Hausärzten", teilten die Minister zum Abschluss der Konferenz gestern mit. Sie halten in Regionen, die unterversorgt oder von Unterversorgung bedroht sind, weit reichende Maßnahmen für notwendig. Dazu zählen eine leistungsgerechte Vergütung und eine Entlastung der Ärzte durch andere Gesundheitsberufe. Es gebe aber keinen generellen Mangel an niedergelassenen Ärzten.

Für die Krankenhäuser wurden einige Entlastungen beschlossen. Der Budgetabschlag von 0,5 Prozent soll ab 2009 entfallen. Die an der Konferenz teilnehmende Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt erwartet, dass Kliniken so um 380 Millionen Euro entlastet werden. Einen Kompromiss fanden die Minister zum Basisfallwert.

Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll Vorschläge für eine Konvergenzphase erarbeiten, die 2010 beginnt. Ab 2015 soll es dann einheitliche Preise für Klinikleistungen geben. Bislang erhalten Kliniken je nach Bundesland unterschiedliche Preise. Die Krankenkassen im Norden, wo die niedrigsten Preise gezahlt werden, haben vorher Kritik an Einheitspreisen geübt. Beschlossen wurde, dass die Länder die Verantwortung für die Investitionsförderung der Kliniken behalten.

Die Konferenz forderte die Bundesregierung auf, zum Thema Kinderschutz ein bundeseinheitliches Einladungsverfahren zu realisieren.

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