Ärzte Zeitung, 21.07.2016

Klinikhygiene

Kassen fördern - den Kliniken aber nicht genug

131 Millionen Euro haben die Kassen bisher über das Hygienesonderprogramm an Kliniken gezahlt.

BERLIN. Über die finanzielle Förderung der Krankenhäuser durch das Hygienesonderprogramm gehen die Meinung weit auseinander. Während die Krankenkassen am Mittwoch mitteilten, mit welchen Beträgen sie die Kliniken gefördert haben, kritisiert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) das Vorgehen der Kassen bei Budgetverhandlungen.

Nachholbedarf in vielen Kliniken

Nach Angaben des GKV-Spitzenverbandes haben die Kassen die Ausstattung von Kliniken mit Hygienepersonal bisher mit insgesamt 131 Millionen Euro finanziert. Grundlage für diese zusätzlichen Gelder ist das vom Gesetzgeber noch bis 2023 laufende vorgeschriebene Hygienesonderprogramm. Bis zum Ende des Programms sollen insgesamt 460 Millionen Euro an die Kliniken fließen. Mit diesem Geld soll qualifiziertes Hygienepersonal eingestellt werden.

Darüber hinaus sollen Fort- und Weiterbildungen von Ärzten und Pflegekräften sowie externe Beratungsleistungen finanziert werden. Anspruch auf die Fördergelder haben nur jene Krankenhäuser, die die verbindlichen personellen und organisatorischen Voraussetzungen zur Verhinderung nosokomialer Infektionen noch nicht erfüllen. Nach Angaben des GKV-Spitzenverbandes sind das derzeit noch zwei Drittel aller Kliniken in Deutschland.

Neueinstellungen

Von den etwa 2000 Krankenhäusern in Deutschland seien 1555 anspruchsberechtigt. Bisher hätten 1218 Fördergelder abgerufen. Zwei Drittel der bisher gezahlten Summe wurde laut GKV-Spitzenverband dafür verwendet, Beschäftigungsverhältnisse mit Hygienefachkräften, Krankenhaushygienikern und hygienebeauftragten Ärzten abzuschließen.

Für Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen wurden 23,6 Millionen Euro gezahlt. Für externe Beratungen wurden 8,9 Millionen Euro ausgegeben. Zwölf Millionen Euro konnten bislang noch keiner konkreten Verwendung zugeordnet werden.

Scharfe Kritik an dem Bericht kam von der Deutschen Krankenhausgesellschaft. "Bei den Budgetverhandlungenmit den Krankenhäusern versuchen die Krankenkassen die gesetzlichen Fördertatbetsände nicht oder nur begrenzt anzuerkennen", kommentiert DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum die Angaben des GKV-Spitzenverbandes.

Kliniken, die Assistenzärzte zu Krankenhaushygienikern ausbildeten, bekämen maximal eine Weiterbildungsstelle gefördert. Gleiches gelte für hygienebeauftragte Ärzte. Auch da werde meist nur eine Stelle "bewilligt". Regelmäßig würden die Bedarfe der Kliniken, zum Beispiele im Hinblick auf die Hygienfachkräfte heruntergerechnet und so die Förderabsicht des Gesetzes unterlaufen, so Baum. (chb)

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