Ärzte Zeitung, 22.07.2016

Klinikabrechnung

Keine Eile bei Korrektur der Rechnung

Das Bundessozialgericht billigt Kliniken mehr als ein Jahr Zeit für Rechnungskorrekturen zu und weist Kassen in die Schranken.

KASSEL. Kliniken haben für die Korrektur einer Rechnung nicht nur das laufende, sondern auch das nachfolgende Kalenderjahr Zeit, entschied jetzt das Bundessozialgericht (Az.: B 1 KR 40/15 R).

Im Streitfall war ein Patient wegen gastrointestinaler Beschwerden und einer Radiusfraktur behandelt worden. Die Klinik stellte der Kasse im März 2010 die Rechnung, vergaß dabei aber, die Osteosynthese zu kodieren.

Als dies auffiel, stellte sie im Mai 2011 eine ergänzte Schlussrechnung. Die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland meinte, dies sei zu spät. Das Haushalts- und Kalenderjahr 2010 sei längst zu Ende gewesen. Nach Treu und Glauben habe sie 2011 nicht mehr mit einer Korrektur rechnen müssen.

Die Nachforderung sei daher "verwirkt". Angelehnt an seine bisherige Rechtsprechung stellte das BSG nun klar, dass die Korrekturfrist für Krankenhäuser nicht nur das laufende, sondern auch das gesamte nachfolgende Kalenderjahr umfasst.

Andere Fristen könnten nur bei offensichtlichen Fehlern oder bei begründeten Vorbehalten gelten.

Weiter stellten die Richter klar, dass die Rechnung immer nur eine Hauptdiagnose haben kann. Das gelte auch in Fällen mit zwei Beschwerden, die auch jeweils einzeln einen Klinikaufenthalt rechtfertigen. Hauptdiagnose sei dann diejenige mit dem höheren Ressourcenverbrauch, in der Regel die mit den höheren Kosten. Die Entscheidung darüber sei immer rückblickend zu treffen. Im Streitfall soll nun das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in Mainz klären, welche Behandlung als Hauptdiagnose anzusetzen ist. (mwo)

[22.07.2016, 08:50:17]
Dr. Henning Fischer 
als Kassenarzt habe ich 4 Wochen Frist, um gegen den Honorarbescheid Widerspruch einzulegen

die Krankensparkassen können 4 Jahre, mit Tricks sogar 6 Jahre rückwirkend Regresse fordern.

Vor dem Gesetz sind alle gleich. Kassenärzte zählen nicht dazu.
 zum Beitrag »

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Was neue Onkologika den Patienten tatsächlich bringen

Ist das Glas halb voll oder halb leer? Neue Onkologika haben die Überlebenszeit von Krebspatienten in den vergangenen zwölf Jahren im Schnitt um 3,4 Monate verlängert. Dieser Vorteil geht oft zulasten der Sicherheit. mehr »

Kassen und KBVdrücken aufs Tempo

Bisher trat die Selbstverwaltung bei der Digitalisierung eher als Bremser auf. Bei den Formularen geben KBV und Kassen jetzt Gas: Im Juli kommt der digitale Laborauftrag. mehr »

"Auch mit Kind zügig möglich"

Eine Weiterbildung, die auch mit Elternzeit nur sechs Jahre dauert? Das ist möglich, sagt Dr. Sandra Tschürtz. Die angehende Allgemeinmedizinerin steht vor ihrer Facharztprüfung – und blickt auf ihre Zeit in einem Weiterbildungsverbund zurück. mehr »