Kriegsbeil im Patentstreit begraben

NEU-ISENBURG. Die MedTech-Firmen Edwards Lifesciences und Medtronic haben in einem schon lange dauernden Patentstreit das Kriegsbeil begraben und sich geeinigt. Es ging in diesem juristischen Streit um Transkatheter-Herzklappensysteme für Patienten mit Aortenstenose.

Auch Deutschland war Schauplatz der patentrechtlichen Auseinandersetzung zwischen beiden Herstellern von Klappensystemen für die Transkatheter-Aortenklappen-Implantation (TAVI).

Das Landgericht Mannheim hatte 2013 entschieden, dass Medtronic mit dem Vertrieb seiner per Katheter implantierbaren Herzklappenprothesen CoreValve und CoreValve EVOLUT ein Patent von Edwards verletzt.

Dabei handelt es sich um das Spenser-Patent, das noch bis 2022 gültig ist. Medtronic wurde der Verkauf dieser Klappensysteme untersagt und ein Rückruf der Produkte verfügt.

Auch in den USA, wo das CoreValve-System erst seit Kurzem zugelassen ist, war im April 2014 eine einstweilige Verfügung gegen dessen Verkauf ergangen, die aber kurz darauf nach Einspruch von Medtronic aufgeschoben wurde.

Der Richter verpflichtete beide Unternehmen, Einigung darüber herzustellen, welche Patienten nicht mit dem Sapien-Klappensystem von Edwards behandelt werden können und deshalb Kandidaten für das CoreValve-System sind.

Nun also die Einigung darüber, den Streit gleich ganz beizulegen. Der Friedensschluss hat seinen Preis - für Medtronic.

Das Unternehmen verpflichtet sich zu einer Einmalzahlung in Höhe von 750 Millionen Dollar an Edwards und erklärt sich zudem bereit, in Abhängigkeit von den CoreValve-Verkaufszahlen jährliche Lizenzgebühren an Edwards zu zahlen, deren Summe bei mindestens 40 Millionen Dollar pro Jahr liegen muss. Diese Verpflichtung gilt bis April 2022. (ob)