Ärzte Zeitung, 02.10.2008

Verfahren gegen Fachärzte-Chef Jörg Rüggeberg eingestellt

Umstände der hohen Punktzahl für die Praxis nicht geklärt / Zahlung einer Geldbuße

BREMEN (cben). Der Prozess vor dem Bremer Amtsgericht gegen Dr. Jörg-Andreas Rüggeberg, ehemals Vize der KV Bremen, ist zu Ende. Rüggeberg akzeptierte die Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung einer Geldbuße von 10 000 Euro.

Der Fall gegen den Präsidenten der Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände (GFB) liegt acht Jahre zurück. Rüggeberg war angeklagt, er habe den ehemaligen Geschäftsführer der KV Bremen, den inzwischen gestorbenen Klaus Stratmann, dazu bewegt, die Punktzahl für seine Praxis zu Rüggebergs Gunsten zu verändern, und zwar durch die Veränderung des Referenzzeitraumes, der zur Berechnung der Punktzahl dient. Das Gericht hatte nun zu entscheiden, ob Rüggeberg zu einer Straftat angestiftet oder einfach seine legitimen Interessen verfolgt hat. Laut Staatsanwaltschaft dreht es sich um einen zusätzlichen Gewinn für Rüggebergs Praxis von rund 180 000 D-Mark.

Nach Rüggebergs Darstellung ist es Stratmann gewesen, der an ihn herangetreten und die Punktzahlerhöhung ins Spiel gebracht habe. Das Gericht konnte sich im Prozess nur auf ein ausführliches Verhör-Protokoll stützen, in dem der Verstorbene Ex-Geschäftsführer Rüggeberg beschuldigt. Die Richter konnten den tatsächlichen Umständen nicht auf den Grund gehen. Das Gericht befand gleichwohl, Rüggeberg habe dem Ansehen der Ärzte schweren Schaden zugefügt. Die Staatsanwaltschaft bot die Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldbuße von 10 000 Euro an. Rüggeberg akzeptierte.

Mit der Einstellung ist die Sache aber noch nicht ausgestanden. Mit der KV Bremen streitet sich Rüggeberg vor dem Sozialgericht immer noch um die rund 180 000 D-Mark, die er durch die Punktzahlerhöhung mehr verdient hat.

Hintergrund: Die KV hatte den Bescheid zur Auszahlung des Geldes widerrufen. Vor dem Gericht geht es nun darum, ob dieser Aufhebungsbescheid rechtens ist.

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