Ärzte Zeitung, 07.10.2010

DRK Kliniken reagieren auf Betrugsvorwürfe

Der Klinik-Aufsichtsrat denkt über Rückgabe von KV-Zulassungen nach.

DRK Kliniken reagieren auf Betrugsvorwürfe

Vor einer Woche durchsuchte die Polizei Objekte der DRK Kliniken Berlin wegen Betrugsversuchs.

© dpa

BERLIN (reh). Der Aufsichtsrat der DRK Kliniken Berlin hat jetzt umfangreiche Maßnahmen zur Reorganisation aller seiner Einrichtungen beschlossen. Damit reagiert das Gremium auf die Vorwürfe des Abrechnungsbetrugs in zweistelliger Millionenhöhe (wir berichteten).

Wohl einer der wichtigsten Beschlüsse ist, dass die Geschäftsführung bevollmächtigt wird, mit der KV Berlin unverzüglich Gespräche über die Rückgabe von KV-Zulassungen aufzunehmen. Das heißt nichts anderes, als dass sich die Kliniken zum Teil wieder aus der ambulanten Patientenversorgung zurückziehen.

Außerdem soll die Geschäftsführung mit der KV Gespräche über eine Abschlagszahlung auf eine mögliche Schadenssumme aufnehmen. Und diese Abschlagssumme soll auch geleistet werden. Währenddessen soll die seit Bekanntwerden der Vorwürfe ausgesetzte Abrechnung aller MVZ-Leistungen gegenüber der KV Berlin "bis auf weiteres verlängert werden", heißt es in einer Mitteilung des DRK-Aufsichtsrats.

Alle relevanten Verträge - wie Arbeits- und Kooperationsverträge - versprach das Gremium in den nächsten Wochen und Monaten prüfen zu lassen .

Aber auch präventive Maßnahmen sind geplant: So soll ein externer Ombudsmann - der Berliner Rechtsanwalt Professor Wolfgang Kuhla - künftig Vertrauensperson für die Belegschaft sein und Gesetzesverstöße frühzeitig ermitteln.

Die Aufsichtsratsvorsitzende der DRK Kliniken Berlin, Frau Oberin Heidi Schäfer-Frischmann, erklärte zudem, dass sie den Aufsichtratsvorsitz und das damit verbundene Aufsichtsratsmandat bei den DRK Kliniken Berlin bis zur Einstellung der gegen sie laufenden Ermittlungen ruhen lasse.

Lesen Sie dazu auch:
Staatsanwalt: Betrug an DRK-Kliniken war gut geplant

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