Ärzte Zeitung, 18.05.2009

Höhere Geldstrafen für Spitzenverdiener

BERLIN (dpa). Die seit 1975 nicht mehr erhöhten Geldstrafen steigen kräftig. Der Bundesrat stimmte am Freitag der vom Bundestag beschlossenen Erhöhung zu. Der aktuell bei 5000 Euro liegende Höchstsatz steigt damit drastisch auf 30 000 Euro. Künftig können Topverdiener bei Gesetzesverstößen kräftiger als bisher zur Kasse gebeten werden. Das Gesetz erlaubt, Spitzenverdiener mit Millionenstrafen zu belegen.

Die Zahl der Tagessätze richtet sich nach dem Unrechts- und Schuldgehalt einer Tat. Es können maximal 360, bei mehreren Taten 720 Tagessätze verhängt werden. Der Tagessatz entspricht in der Regel dem Nettoeinkommen, das ein Täter pro Tag hat. Nach der Versechsfachung der Tagessatzobergrenze liegt die höchste mögliche Geldstrafe künftig bei 10,8 Millionen Euro beziehungsweise bei 21,6 Millionen Euro, wenn die Strafe für mehrere Taten verhängt wird. Die bisherigen Höchstgrenzen lagen bei 1,8 und 3,6 Millionen Euro.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Zahl der Behandlungsfehler stagniert

"Fehler passieren, auch in der Medizin. Aber die Wahrscheinlichkeit, dass Patienten durch einen Behandlungsfehler zu Schaden kommen, ist extrem gering." So lautete das Fazit von Dr. Andreas Crusius bei der Vorstellung der Behandlungsfehlerstatistik. mehr »

Naturvolk mit erstaunlich gesunden Gefäßen

In einer geradezu heroischen Studie haben US-Forscher Eingeborene der Amazonas-Region zur Calcium-Score-Messung in einen CT-Scanner geschoben. Noch nie wurde ein Volk mit so gesunden Arterien beschrieben. mehr »

Dann ist ein Hausbesuch abrechenbar

Die vollständige und vor allem korrekte Abrechnung der so genannten Leichenschau stellt Ärzte immer wieder vor Probleme. Beispielsweise stellt sich die Frage nach der eigenständigen Berechnung des Hausbesuchs. mehr »