Ärzte Zeitung, 08.10.2009

Verfassungsgericht rügt Dauer der Honorarklage

KARLSRUHE (mwo). Ein Honorarstreit vor Gericht darf nicht ewig dauern. Mit einem Beschluss gab das Bundesverfassungsgericht der Beschwerde einer Ärztin statt. Sie hatte im April 2000 eine bereits anhängige Honorarklage um zwei weitere Quartale erweitert, ein Urteil dazu gibt es bis heute nicht.

Die Untätigkeit des Sozialgerichts verletzt die Ärztin in ihrem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, rügte das Gericht. Ziehe sich ein Honorarstreit über Jahre hin, müssten die Gerichte alle verfügbaren Mittel ergreifen, um das Verfahren zu beschleunigen.

Az.: 1 BvR 1304/09

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Langes Arbeiten kann tödlich sein

Eine lange Wochenarbeitszeit erhöht das Risiko für Herzerkrankungen und Krebs. Forscher konnten die Stundenzahl sogar exakt angeben, ab der sich das Risiko stark erhöht. mehr »

Ausschuss reißt Frist des Gesetzgebers

Das neue Qualitätsmaß für Pflegeheime gerät in Verzug. Eine Studie bietet eine Alternative an. mehr »

Jeder dritte Demenz-Fall vermeidbar

Finge die Demenz-Prävention bereits in der Kindheit an, könne die Krankheit bei einem Drittel aller Erwachsenen verhindert werden – so eine Studie. mehr »