Ärzte Zeitung, 09.09.2010

BGH erlaubt Apotheken Bonuspunkte von geringem Wert

Das BGH hat am Donnerstag über Bonus-Systeme in Apotheken entschieden - kleine Geschenke sind zulässig.

KARLSRUHE (mwo). Kleine Geschenke erhalten die Kundschaft, große dagegen sind Apotheken verboten. Die kleinen Geschenke allerdings müssen keine Gegenstände, es dürfen auch Rabatt- oder Bonuspunkte sein, urteilte am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.

In insgesamt sechs Fällen hatten Apotheken ihren Kunden Rabatte gewährt oder ihnen Einkaufsgutscheine oder andere Geschenke gegeben. Mit ihren Klagen warfen ihnen die Wettbewerbszentrale oder KonkurrenzApotheken unlauteren Wettbewerb vor. Der BGH stellte zunächst fest, dass das Arzneimittelrecht Nachlässe bei preisgebundenen Arzneimitteln nicht vorsieht. Das Wettbewerbsrecht erlaube aber Zugaben von geringem Wert, die die Kunden nicht unsachlich beeinflussen. Eine solche Zugabe könnten auch Bonuspunkte sein. Konkret erlaubte der BGH eine Zugabe im Wert von einem Euro, fünf Euro dagegen seien eine unzulässige Beeinflussung der Kunden. Wo dazwischen die genaue Grenze verläuft, ließen die Karlsruher Richter offen.

Urteile des BGH, Az.: I ZR 98/08 (Bonuspunkte), I ZR 193/07 (Zugaben) Beschluss des BGH, Az.: I ZR 72/08 (Versandapotheken)

Topics
Schlagworte
Recht (12043)
Arzneimittelpolitik (7055)
Organisationen
BGH (931)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Medikamente auch einmal beherzt absetzen!

Viele Ärzte scheuen sich, Medikamente abzusetzen - obwohl sie wissen, dass dies Patienten oft hilft. Neuseeländische Wissenschaftler haben zwei paradoxe Gründe dafür gefunden. mehr »

Geht's auch etwas modischer in der Klinik?

Unsere Bloggerin Dr. Jessica Eismann-Schweimler hat Verständnis für die Klinik-Kleidungsvorschriften. Doch mit ein klein wenig Fantasie könnte man auch den unvermeidlichen Kasack hübscher gestalten, meint sie. mehr »

Sport im Alter schützt vielleicht vor Demenz

Dass Sport nicht Mord bedeutet, wissen Forscher schon lange. Jetzt haben Alters- und Sportwissenschaftler messen können, wie Sport das Gehirn im Alter verändert. Dient Fitness als Demenzprävention? mehr »