Ärzte Zeitung, 20.10.2010

Bayerisches Rauchverbot gilt auch in Shisha-Bars

KARLSRUHE (eb). Auch Inhaber sogenannter Shisha-Bars müssen sich an das seit dem 1. August geltende neue bayerische Rauchverbot halten. Das hat jüngst das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe entschieden und damit den Antrag eines Barbesitzers auf eine einstweilige Anordnung abgelehnt.

Der Inhaber des Bistros wollte geltend machen, dass die strikte Neufassung des Rauchverbots ihn in seiner Berufs- und Handlungsfreiheit einschränkt. Schließlich basiere das Konzept seiner Gaststätte wesentlich auf dem Angebot von Wasserpfeifen.

Die Verfassungsrichter sahen das anders und verwiesen auf vorangegangene Entscheidungen in ähnlichen Fällen. Die Gefahrenabwehr durch Rauchverbote wichtiger einzuschätzen seien, als individuelle Freiheitsrechte.

Beschluss des BVerfG: 1 BvQ 23/10

Topics
Schlagworte
Recht (11859)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Zeit für aggressive Maßnahmen

Viel Geschwätz, wenig Taten: Zeit für aggressive Weichenstellungen in der Diabetes-Prävention, meinen Fachleute. Sie fordern die Lebensmittel-Ampel und Steuern auf ungesunde Produkte. mehr »

Beim Thema Luftschadstoffe scheiden sich die Geister

Gesundheitliche Gefahren von Luftverschmutzung sehen Pneumologen vorrangig als ihr Thema an. Doch die Meinung der Fachärzte darüber ist nicht einhellig. Das zeigt sich auch im Vorfeld ihrer Fachtagung. mehr »

Patienten vertrauen auf Online-Bewertungen

In welche Praxis soll ich gehen? Ihre Entscheidung fällen Patienten zunehmend anhand von Online-Bewertungen – eine Chance für Ärzte, so eine neue Studie. mehr »