Ärzte Zeitung, 20.12.2010

Reha für Patienten in Altersteilzeit bleibt Sache der Kasse

KASSEL (mwo). Wenn Patienten in Altersteilzeit Reha-Maßnahmen benötigen, bleibt die Rentenversicherung zuständig. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) gilt dies auch in der passiven Phase der Altersteilzeit. Damit entlasteten die Kasseler Richter die Kassen.

Im Streitfall hatte der Patient eine Altersteilzeit im Blockmodell vereinbart. Dabei setzt der Arbeitnehmer seine Arbeit in vollem Umfang fort, bekommt aber weniger Lohn. Im Gegenzug schließt sich daran eine "Freistellungsphase" an, während der der Arbeitnehmer nicht mehr arbeitet aber trotzdem noch eine Vergütung bekommt. Für die in dieser Phase verordnete medizinische Rehabilitation hielt sich die Deutsche Rentenversicherung Bund nicht mehr für zuständig, weil eine Wiedereingliederung in das Erwerbsleben ja nicht mehr in Frage komme.

Dem widersprach das BSG: Am rechtlichen Status des Versicherten als Arbeitnehmer ändere sich auch in der Freistellungsphase nichts. Zudem sei das Ausscheiden aus dem Erwerbsleben nicht unbedingt endgültig. Der Versicherte könne es sich jederzeit anders überlegen und erneut eine Arbeit aufnehmen.

Az.: B 1 KR 32/09 R und B 1 KR 33/09 R

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

ALS ist mit Demenz eng verwandt

Stephen Hawking ist wohl der berühmteste Patient, der an Amyotropher Lateralsklerose leidet.Forscher haben nun herausgefunden, dass ALS und temporale Demenz eng verwandte Krankheitsbilder sind. Das könnte Einfluss auf das Diagnoseverfahren haben. mehr »

Innovationsfonds startet in die Versorgungsrealität

Der Innovationsfonds ist offiziell in die Umsetzungsphase gestartet. Die 300 Millionen Euro für das Jahr 2016 teilen sich 91 Versorgungs- und Forschungsprojekte. mehr »

Sind Computer bald die besseren Psychotherapeuten?

Immer mehr Online-Psychotherapien drängen auf den Markt. Die meisten sind weder besonders einfühlsam noch allzu intelligent. Dennoch sind die Erfolge erstaunlich. mehr »