Ärzte Zeitung, 17.03.2011

Urteil zur Bestechlichkeit von Ärzten erst im Mai

KARLSRUHE (mwo). Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat heute über die Frage verhandelt, ob Ärzte wegen Bestechlichkeit strafrechtlich belangt werden können. Sein Urteil will er am 5. Mai verkünden.

Die Frage ist seit Langem umstritten, mehrere Instanzgerichte haben sie zuletzt bejaht. Im konkreten Fall bot ein Medizingerätehersteller Ärzten Vergünstigungen für Praxisgeräte, wenn sie ihrerseits ihren Patienten Reizstromtherapiegeräte verordnen.

Das Landgericht Stade hatte die Anwendbarkeit des Bestechungsparagrafen bejaht. Hier liege aber keine Bestechung vor, weil der Arzt bei Hilfsmitteln keinen Einfluss darauf habe, welcher Gerätehersteller zum Zuge kommt.

Topics
Schlagworte
Recht (11869)
Praxisführung (14722)
Organisationen
BGH (907)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Antibiotika gegen Rückenschmerzen

Verursachen Bakterien heftige Bandscheiben-Beschwerden? Für Forschungen zur Behandlung von Rückenschmerzen mit Antibiotika wurde jetzt der Deutschen Schmerzpreis verliehen. mehr »

Ethikrat sucht nach dem goldenen Mittelweg

Wann ist eine medizinische Zwangsbehandlung fürsorglicher Schutz, wann ein unangemessener Eingriff? Diesen Fragen widmet sich aktuell der Deutsche Ethikrat. mehr »

Ein Wettbewerbsverbot ohne Entschädigung ist ungültig

Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung? Das geht nicht, urteilt das Bundesarbeitsgericht. Ist das im Arbeitsvertrag dennoch so vorgesehen, können Arbeitnehmer nachträglich aber kein Geld einklagen. mehr »