1. Startseite
  2. Praxis & Wirtschaft
  3. Recht

Kondome und Pornos gehören zum Reisebedarf

MÜNCHEN/BERLIN (eb). Kondome, Cremes, DVDs und Einwegkameras zählen, genauso wie pornografische Magazine, zum Reisebedarf und dürfen deshalb auch sonntags in einem Sexshop am Münchener Hauptbahnhof verkauft werden.

Veröffentlicht:

Darauf weist die Deutsche Anwaltsauskunft mit Blick auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts München hin.

Einige Artikel, wie ein erotisches Mensch-ärgere-dich-nicht-Spiel, müssten dann zwar aus dem Sortiment genommen werden, aber das Angebot muss nicht generell beschränkt werden, wie es das Kreisverwaltungsreferat für Sonntage durchsetzen wollte.

Über den Inhalt oder Verwendungszweck der einzelnen Produkte stehe schließlich nichts im Gesetz, argumentierten die Richter.

Az.: M 16 K 11.5642

Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Urteil

Verfassungsgericht: Triage-Regelung nicht mit Grundgesetz vereinbar

Das Bundesverfassungsgericht hat Regelungen zur Triage für nichtig erklärt. Es gab damit Verfassungsbeschwerden von Intensiv- und Notfallmedizinern statt. Der Eingriff in die Berufsfreiheit der Ärzte sei verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt.
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »
Kostenlos registrieren »
Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Nachrichten
weitere Nachrichten
Top-Meldungen

Sie fragen – Experten antworten

Wie kann man Impfskeptiker überzeugen?

Bei der Hotline Impfen werden Ihre Impf-Fragen aus der Praxis evidenzbasiert und fachkundig beantwortet. Diesmal geht es um die Frage, welche Studien man in der Beratung von impfskeptischen Eltern hinzuziehen kann.
Unsere Newsletter
Lesetipps
Eine Ärztin führt eine körperliche Untersuchung bei einem Baby durch.

© Anna Ritter / stock.adobe.com

Sorgfältige Abklärung stets erforderlich

Hämatome bei Säuglingen: Immer Anzeichen für Kindesmisshandlung?

Blutergüsse sind häufig das erste sichtbare Zeichen körperlicher Misshandlung. Ein frühzeitiges Erkennen kann helfen, schwerwiegendere Verletzungen zu verhindern. Doch nicht jedes Hämatom beruht auf Gewalt, wie der Fall eines Säuglings zeigt.