Ärzte Zeitung, 28.08.2012

Bundespatentgericht

Kein Markenschutz für Uniklinikum Köln

MÜNCHEN (mwo). Das "Klinikum der Universität zu Köln" kann seinen Namen nicht als Marke eintragen lassen.

Es handelt sich um eine "aus beschreibenden Bestandteilen sprachüblich zusammengesetzte Wortfolge", deren Sinn nicht "über die Bedeutung ihrer einzelnen Bestandteile hinausgeht", entschied das Bundespatentgericht in München.

Solche Beschreibungen könnten nach deutschem und europäischem Recht nicht geschützt werden, damit sie auch für Wettbewerber frei bleiben.

Das Klinikum wollte sich den Namen für medizinische Dienstleistungen und Literatur schützen lassen.

Az.: 30 W (pat) 79/11

Topics
Schlagworte
Recht (11734)
Klinik-Management (10860)
Organisationen
Uni Köln (395)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

ALS ist mit Demenz eng verwandt

Stephen Hawking ist wohl der berühmteste Patient, der an Amyotropher Lateralsklerose leidet.Forscher haben nun herausgefunden, dass ALS und temporale Demenz eng verwandte Krankheitsbilder sind. Das könnte Einfluss auf das Diagnoseverfahren haben. mehr »

Innovationsfonds startet in die Versorgungsrealität

Der Innovationsfonds ist offiziell in die Umsetzungsphase gestartet. Die 300 Millionen Euro für das Jahr 2016 teilen sich 91 Versorgungs- und Forschungsprojekte. mehr »

Sind Computer bald die besseren Psychotherapeuten?

Immer mehr Online-Psychotherapien drängen auf den Markt. Die meisten sind weder besonders einfühlsam noch allzu intelligent. Dennoch sind die Erfolge erstaunlich. mehr »