Ärzte Zeitung, 15.01.2013

Altenheime

Keine einseitigen Preiserhöhungen

BERLIN. Alten- und Pflegeheime dürfen Entgelte wegen veränderter Kosten nicht ohne Zustimmung ihrer Bewohner erhöhen. Das entschied kürzlich das Landgericht Berlin auf Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv).

Der Verband hat nach eigener Aussage seit 2011 über 100 Verträge zwischen Heimen und ihren Bewohnern geprüft und viele Anbieter abgemahnt.

"Wenn es für den Bewohner ohne veränderten Betreuungsbedarf teurer werden soll, geht dies in vielen Fällen nur mit seiner Zustimmung. In der Praxis nehmen sich Heimbetreiber dagegen oft pauschal einseitige Entgelterhöhungen heraus", so der vzbv.

Laut Landgericht verstößt das grundsätzlich gegen das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz sowie allgemeines Zivilrecht. (eb)

Landgericht Berlin, Az.: 15 O 181/12

Topics
Schlagworte
Recht (11954)
Pflege (4656)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Welche Stoffe in Energy-Drinks wirken auf Herz und Kreislauf?

Energy-Drinks haben eine durchschlagende Wirkung: Es kommt zu signifikanten Verlängerungen des QTc-Intervalls, und der systolische Blutdruck ist erhöht. Möglicherweise ist dafür nicht nur das Koffein verantwortlich. mehr »

Das war der Ärztetag 2017 in Bildern

Das war er nun, der 120 Ärztetag in Freiburg. Unsere Bildergalerie zeigt die schönsten, spannendsten Momente des viertägigen Kongresses. mehr »

Grünes Licht für GOÄ-Reformprozess

Der Deutsche Ärztetag hat den Verhandlungsführern für die GOÄ-Reform am Donnerstagabend grünes Licht für den weiteren Novellierungsprozess gegeben. mehr »