Ärzte Zeitung, 27.10.2014

Bayern

Laborärzte erneut im Fadenkreuz

In Bayern hat die Justiz Ermittlungen gegen 1300 Ärzte eingeleitet. Einmal mehr lautet der Verdacht "Abrechnungsbetrug".

MÜNCHEN. Die Ermittlungen bayerischer Justizbehörden im Zusammenhang mit dem Verdacht des Abrechnungsbetrugs bei Laborleistungen ziehen offenbar weitere Kreise.

Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" laufen derzeit Ermittlungen gegen elf Ärzte, die meisten davon Laborärzte, weil sie zwischen 2007 und 2013 Laborleistungen falsch abgerechnet haben sollen.

Das gehe aus einer Antwort der Staatsregierung im Untersuchungsausschuss "Labor" des Landtages hervor. In drei Fällen soll es umfangreiche Durchsuchungen gegeben haben.

Der Bayerische Landtag hatte den Untersuchungsausschuss im Sommer eingerichtet, um zu klären, ob die bayerische Justiz vor fünf Jahren bei ihren Ermittlungsverfahren gegen das Labor Schottdorf sowie bundesweit rund 10.000 Ärzte wegen des Verdachts betrügerischer Abrechnungen von Laborleistungen möglicherweise Fehler gemacht hat.

Weil Schottdorf gegen den Untersuchungsausschuss Verfassungsbeschwerde eingelegt hatte, befasst sich das Gremium vorerst mit allgemeinen Fragen rund um das Thema Laborabrechnungen.

Die jetzt bekannt gewordenen Ermittlungen sollen sich gegen bis zu 1300 Ärzte richten, die Leistungen aus dem Speziallabor gegenüber Patienten als selbsterbracht abgerechnet haben sollen, obwohl sie ein Labor beauftragt hatten.

Es handele sich um ein "fehlgesteuertes System", das korrigiert werden müsse, erklärte dazu der Rechtspolitische Sprecher von Bündnis90/Die Grünen im Landtag, Sepp Dürr. (sto)