Das schuldengeplagte Bundesland NRW hatte nichts Besseres zu tun, als Gerichts-, Verfahrens-, Gutachten-, Anwaltskosten und, fast hätte ich's vergessen, unnötig verschwendetes "Gehirnschmalz" von zahllosen Landesbeamtinnen und -beamten beim Oberverwaltungsgericht in Münster und beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zum Fenster hinauszuwerfen (Aktenzeichen: BVerwG 3 C 25.13 bis 27.13).
Jeder "Gimpel" (sorry, Pyrrhula pyrrhula, auch Dompfaff oder Blutfink genannt, aber durch dein plumpes Verhalten lässt du dich einfach zu leicht einfangen) hätte den Winkeladvokaten des Landes NRW klar machen können, dass E-Zigaretten nebst Zubehör k e i n e Arzneimittel sein k ö n n e n. Ebenso wie Zigaretten, Wein, Bier, Alkohol- und Energy-Drinks, Koffein-haltiger Kaffee, Walnüsse, Erdnüsse, Lactose-haltige Lebensmittel keine Arzneimittel sind, obwohl einige ihrer Bestandteile und Wirksubstanzen sich auch in Arzneimitteln und naturheilkundlichen Pflanzenauszügen befinden können.
Die Begründung: "Für eine Einstufung als Arzneimittel fehle es am therapeutischen Zweck und einer positiven gesundheitlichen Wirkung der sogenannten Liquids" ist eine schallende juristische Ohrfeige für die NRW-"Rechtsverdreher". Denn die Prüfung dieser rechtliche M i n i m a l-Frage wäre Grundvoraussetzung gewesen, einen derart absurden Rechtsstreit gar nicht erst anzufangen!
Mf+kG, Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund
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