Ärzte Zeitung, 11.12.2014

Korruption

Gesetzentwurf kommt im Januar

BERLIN. Ärzten, die sich durch Bestechung strafbar gemacht haben, soll künftig eine Haftstrafe bis zu drei Jahren drohen. Das hat der Bundesjustizminister Heiko Maas (CDU) im Gespräch mit der "Bild-Zeitung" am Donnerstag angedeutet.

Ein entsprechender Gesetzesentwurf, der dies strafrechtlich regelt, werde Januar nächsten Jahres vorgelegt, kündigte Maas an. Der GKV-Spitzenverband begrüßte, dass das Gesetzesvorhaben nun tatsächlich angegangen wird.

"Die ganz überwiegende Mehrheit der Ärzte" seien ehrliche Menschen, und es gehe nur um die Suche nach schwarzen Schafen, sagte der Vorstand des GKV-Spitzenverbandes, Gernot Kiefer.

"Gerade in der Gesundheitsversorgung muss Korruption sanktioniert werden, damit das so wichtige Vertrauen nicht beschädigt wird."Vereinbart wurde das Gesetz 2013 im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD. (mh)

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