Direkt zum Inhaltsbereich

Trojanergesetz

Sind Patienten geschützt?

Veröffentlicht:

KARLSRUHE. Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag erstmals über Klagen gegen das Bundeskriminalamts-Gesetz (BKA-Gesetz) verhandelt.

Darin werden seit 2009 Ermittler zum Lauschangriff auf Wohnungen und zu Onlinedurchsuchungen ermächtigt, um Terrorgefahren abzuwehren.

Eine der Klägergruppen, darunter ein Arzt, moniert, der Schutz von Geistlichen, Abgeordneten und Berufsgeheimnisträgern sei unzureichend.

Ebenso fehle eine Regelung, um das Vertrauensverhältnis von Ärzten, Anwälten und Psychotherapeuten gegenüber ihren Patienten und Mandaten zu wahren.

Die Kläger, darunter der ehemalige Bundesinnenminister Gerhard Baum, verlangen höhere Hürden für das Ausspähen. Ein Urteil wird im Herbst erwartet. (fst)

Az.: 1 BvR 1140/09 und 966/09

Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Leitfaden mit Tipps

So sollten Praxen umgehen mit Befunden aus Drogerien

Kommentare
Sonderberichte zum Thema
Leitliniengerechte Therapie mit DiGA

© Paolese / stock.adobe.com (Model mit Symbolcharakter)

Neuer Therapieansatz bei erektiler Dysfunktion

Leitliniengerechte Therapie mit DiGA

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: Kranus Health GmbH, München

Weniger Bürokratie

Wie nützt Digitalisierung?

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: Verband forschender Pharma-Unternehmen (vfa)
Muster 16. DiGA-Verordnungen sind als „Gebühr frei“ zu kennzeichnen (1). Im BVG-Feld (2) steht eine „6“, wenn nach Bundesversorgungs- oder -entschädigungsgesetz Anspruch auf die Verordnung besteht. Im Verordnungsfeld (3) darf maximal eine DiGA verordnet werden. Anzugeben sind „Digitale Gesundheitsanwendung“, die PZN und der Name der jeweiligen DiGA [7].  Pfizer Deutschland GmbH

© Pfizer Deutschland GmbH

Chronischer Schmerz: Digitalisierung hält Einzug

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: Pfizer Pharma GmbH, Berlin
Vorteile des Logins

Mit unserem kostenloses Login erhalten Ärztinnen und Ärzte, Medizinstudierende sowie Fachkräfte im Gesundheitswesen vollen Zugriff auf unsere medizinischen und praxisrelevanten Inhalte.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Sie fragen – Experten antworten

Schwächt die Pille den Impfschutz?

Lesetipps
Nicht jeder Anfall ist Epilepsie: 7 Ursachen bei Kindern

© adimas / fotolia.com

Differenzialdiagnostik

Nicht jeder Anfall ist Epilepsie: 7 Ursachen bei Kindern

Eine Hand mit Exanthemen, die bei Syphilis auftreten.

© Stock Media Labs / stock.adobe.com (Symbolbild mit Fotomodell(en))

Anstieg

Immer mehr Syphilis-Fälle in Deutschland