Ärzte Zeitung online, 07.07.2015

Trojanergesetz

Sind Patienten geschützt?

KARLSRUHE. Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag erstmals über Klagen gegen das Bundeskriminalamts-Gesetz (BKA-Gesetz) verhandelt.

Darin werden seit 2009 Ermittler zum Lauschangriff auf Wohnungen und zu Onlinedurchsuchungen ermächtigt, um Terrorgefahren abzuwehren.

Eine der Klägergruppen, darunter ein Arzt, moniert, der Schutz von Geistlichen, Abgeordneten und Berufsgeheimnisträgern sei unzureichend.

Ebenso fehle eine Regelung, um das Vertrauensverhältnis von Ärzten, Anwälten und Psychotherapeuten gegenüber ihren Patienten und Mandaten zu wahren.

Die Kläger, darunter der ehemalige Bundesinnenminister Gerhard Baum, verlangen höhere Hürden für das Ausspähen. Ein Urteil wird im Herbst erwartet. (fst)

Az.: 1 BvR 1140/09 und 966/09

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

So schädlich fürs Herz wie Cholesterin

Depressionen steigern bei Männern das Risiko fürs Herz ähnlich stark wie hohe Cholesterinwerte oder Fettleibigkeit. Das ergab eine aktuelle Analyse der KORA-Studie. mehr »

Den Berg im eigenen Tempo erklimmen

Medizinstudentin Solveig Mosthaf fühlt sich im Studium manchmal, als würde sie einen steilen Berg hinauf kraxeln. Sie wünscht sich mehr Planungsfreiheit – und die Möglichkeit, eigene Wege zu gehen. mehr »

Positive HPV-Serologie bringt bessere Prognose

Bei Patienten mit Kopf-Hals-Tumor ist eine positive HPV-16-Serologie mit einem verbesserten Überleben assoziiert. Das bestätigt jetzt eine US-Studie. Demnach liegt die Wahrscheinlichkeit für ein Fünf-Jahres-Überleben sogar 67 Prozent höher. mehr »