Ärzte Zeitung, 23.02.2016

Kreise

Antikorruptionsgesetz verzögert sich

BERLIN. Die ursprüngliche Planung der Bundesregierung, das Antikorruptionsgesetz noch im ersten Quartal 2016 durch das Parlament zu bringen, scheint obsolet zu sein. Wie die "Ärzte Zeitung" aus Koalitionskreisen erfahren hat, gibt es noch keine Zeitplanung dazu, wann der Gesetzentwurf wieder in den Bundestag kommt.

Die internen Gespräche dauerten an, hieß es. Daher werde es auch nicht, wie geplant, Ende Februar eine weitere Befassung des Bundesrates mit dem Thema geben.

 Im Januar war bekannt geworden, dass es noch Diskussionen darüber gibt, dass die Verknüpfung berufsrechtlicher Unabhängigkeitspflichten mit dem Strafrecht doch noch gekippt wird. Die Verknüpfung wird vor allem von Ärzten kritisch gesehen, weil die Berufsordnungen in den Kammern nicht deckungsgleich sind. (ger)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

"Digitalisierung lässt sich nicht klein hoffen"

Die Digitalisierung lässt sich nicht aufhalten, die Ärzte sollten sich daher aktiv daran beteiligen, appellierte der Blogger Sascha Lobo auf dem Ärztetag. mehr »

Alle wichtigen Videos vom Ärztetag

Digitalisierung, Angst vor Veränderung, Wunschminister: Die Ärztezeitung fasst für Sie die wichtigen Themen des Ärztetags in kurzen Videos zusammen. mehr »

Massive Technik-Pannen behindern Ärztetag

Nicht einsehbare Anträge, verschobene Abstimmungen: Technische Probleme machen Delegierten und Journalisten gestern unmd heute auf dem Ärztetag arg zu schaffen. mehr »