Ärzte Zeitung, 29.03.2011

Darlehensverträge ohne Widerrufbelehrung ungültig

DÜSSELDORF (ava). Wenn eine Bank ihre Kunden nicht in einer Widerrufbelehrung darauf hinweist, dass es sich bei einer Finanzierung einer fremdfinanzierten Lebensversicherung um ein verbundenes Geschäft handelt, ist der Darlehensvertrag ungültig und muss rückabgewickelt werden. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden.

Um eine fremdfinanzierte Altersvorsorge mit der britischen Gesellschaft Clerical Medical Investment abzuschließen, hatten zwei Kunden in den Jahren 2002 bzw. 2004 einen Kredit bei der Deutschen Apotheker- und Ärztebank (apoBank) aufgenommen. Die Erträge aus der Versicherung entwickelten sich nicht wie erwartet und reichten nicht, um die laufenden Zinszahlungen zu decken.

Die Kunden kündigten die Darlehensverträge und bekamen vor Gericht Recht. Eine Sprecherin der apoBank wies darauf hin, dass es sich um zwei Einzelfälle gehandelt habe.

Az.: I-9 U 150/10 und 151/11

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Luftschadstoffe beeinträchtigen viele Organsysteme

Die Lunge gilt zwar als Eintrittspforte für Schadstoffe aus der Luft, kurz- und langfristige Gesundheitsschäden scheinen jedoch vor allem im Herzkreislaufsystem aufzutreten. mehr »

Kompromiss im Tauschhandel?

18:31 Kaum verkündet, war der Kompromiss zur Pflegeausbildung auch schon wieder vom Tisch. Doch jetzt soll der Koalitionsausschuss eine Einigung bringen. Offenbar bahnt sich ein Handel zwischen CDU und SPD an. mehr »

Für die Union ist Substitution von Ärzten kein Tabu

Nichtärztliche Gesundheitsberufe sollen stärker in die Versorgung eingebunden werden, fordert die Union. Ärztepräsident Montgomery benennt die Fallstricke für solche Pläne. mehr »