Ärzte Zeitung, 23.02.2015

Kommentar zu Fristversäumnis

Unrühmliche Gnadenfrist

Von Martin Wortmann

Wirre Regelungen stoßen meist auf wenig Gegenliebe. Doch im Fall der Fortbildungsfristen sollten sich Ärzte nicht beschweren.

Denn wie jetzt eine Zahnärztin vor dem Bundessozialgericht (BSG) in Kassel erstritten hat, können die Regelungen zu einer Gnadenfrist für die entsprechenden Nachweise führen.

Das Kasseler Urteil greift, wenn das Ende der Fortbildungsfrist nicht auf ein Quartalsende fällt. In solchen Fällen verlängert sich dann die Frist für das Einreichen der Nachweise faktisch bis zum Ende des Quartals.

So kommt im konkreten Fall die Zahnärztin um die Kürzung eines Quartalshonorars um immerhin zehn Prozent herum - obwohl sie ihre Pflicht zur Fortbildung zwar knapp, aber unstreitig verletzt hatte.

Ein auch für Ärzte positives Urteil also. Doch zu einer gewissen Ungerechtigkeit führt es auch.

Wohl die Mehrheit der Ärzte, deren Frist genau mit einem Quartal endet, muss bei der Fortbildung weiterhin pünktlich sein. Bewusst ausreizen sollte die faktische Fristverlängerung aber auch in anderen Fällen niemand.

Schließlich gibt es für die Pflicht zur Fortbildung gute Gründe. Die Patienten vertrauen darauf, dass sie nach dem neuesten Stand der medizinischen Wissenschaft behandelt werden. Fortbildung sollte da nicht nur Pflicht sein.

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