Saarland
GBA – FDP gegen Spahns Pläne
SAARBRÜCKEN. Im Konflikt mit dem Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) erhält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Gegenwind auch aus den Reihen der FDP. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP Saar, Dr. Helmut Isringhaus, lehnte Spahns Vorhaben, auch ohne Beschluss des GBA oder sogar gegen dessen Entscheidung bestimmte Behandlungen als Kassenleistung zu definieren, mit scharfen Worten ab.
„Wir können froh sein, dass es in Deutschland ein anerkanntes System gibt, nach dem aufgrund wissenschaftlicher Prüfung Kassenleistungen definiert werden. Wenn neue Leistungen wie die Liposuktion jetzt nach Gutsherrenart durch den Gesundheitsminister genehmigt werden, ist einer ausufernden Leistungsausweitung nach politischer Opportunität Tür und Tor geöffnet“, erklärte der FDP-Politiker und Herzchirurg. (kud)