1. Startseite
  2. Praxis & Wirtschaft
  3. Finanzen/Steuern
  4. Geld und Vermögen

Finanzgericht: "Soli" ist verfassungswidrig

Veröffentlicht:

HANNOVER (dpa). Erstmals in Deutschland hat ein Gericht den Solidaritätszuschlag für die ostdeutschen Bundesländer für verfassungswidrig erklärt. Das niedersächsische Finanzgericht verwies die Klage eines leitenden Angestellten gegen den "Soli" deswegen am Mittwoch zur Klärung an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der 37-Jährige klagt gegen die Rechtmäßigkeit des Soli im Jahr 2007. Er musste damals rund 1000 Euro Solizuschlag zahlen und will die Aufhebung seines Steuerbescheides erreichen.

Schlagworte:
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »
Kostenlos registrieren »
Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Nachrichten
weitere Nachrichten
Top-Meldungen

Bessere Sensitivität als FIT

Neue Tests spüren Darmkrebs recht präzise auf

Ein Multitarget-Stuhltest schlägt den konventionellen immunologischen Test deutlich bei der Sensitivität. Und ein Bluttest auf zellfreie Tumor-DNA kann Kolorektalkarzinome zuverlässig aufspüren. Allerdings lässt die Spezifität der Tests noch zu wünschen übrig.
  • Von Thomas Müller
Lesetipps
Eine warme Beleuchtung sorgt im Empfangsbereich für eine angenehme Atmosphäre.

© Javier De La Torre / Westend61 / picture alliance

Praxiseinrichtung

Licht an! Die richtige Beleuchtung in der Arztpraxis

Zu einer angenehmen Atmosphäre in der Arztpraxis gehört immer auch die richtige Beleuchtung. Je nach Raumtyp sind unterschiedliche Lichtkonzepte notwendig. Eine Übersicht.
Die Allianz Chronisch Seltener Erkrankungen warnt, die geplante Klinikreform bilde die besondere Situation für die Behandlung von Menschen mit seltenen Erkrankungen nicht ausreichend ab.

© Frank Molter / dpa

Sieben-Punkte-Papier mit Forderungen

ACHSE beklagt: Seltene Erkrankungen bei Klinikreform nicht berücksichtigt

Die Allianz Chronisch Seltener Erkrankungen begrüßt die Zielsetzungen der Krankenhausreform – befürchtet aber, dass die speziellen Herausforderungen zu wenig beachtet werden. Ihre Forderungen hat sie in einem Sieben-Punkte-Papier zusammengefasst.