Ärzte Zeitung, 20.05.2009

UN fordert mehr Unterstützung für Behinderte

NEU-ISENBURG (bee). Die Vereinten Nationen haben ihre Mitgliedsstaaten im Jahr 2006 dazu verpflichtet, mehr gegen die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung zu tun. Deutschland hat zwei Jahre später ein Gesetz daraus geformt.

UN fordert mehr Unterstützung für Behinderte

In der UN-Konvention werden die Staaten dazu aufgefordert, Menschen mit Behinderung besser zu unterstützen. Dabei geht es vor allem um Bildung, ein selbstbestimmtes Leben und den Zugang zu Gesundheitsdiensten.

In der Konvention verpflichten sich die Staaten, Menschen mit Behinderung eine "unentgeltliche und erschwingliche Gesundheitsversorgung in derselben Bandbreite und Qualität zur Verfügung zu stellen" wie den Menschen, die keine Behinderung haben. In Artikel 25 heißt es außerdem, dass die Staaten zusätzlich die Gesundheitsleistungen anbieten sollen, "die von Menschen mit Behinderung speziell wegen ihrer Behinderungen benötigt" werden. Auch den Gesundheitsberufen wird die Verpflichtung aufgelegt, die Menschen mit Respekt und Würde zu behandeln und zu betreuen.

Deutschland hat die Konvention im Dezember 2008 ratifiziert, Ende März ist sie in Kraft getreten. Als einen wichtigen Meilenstein bezeichnete die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Karin Evers-Meyer (SPD), die Konvention. Sie fordert eine Gesundheitsversorgung, die Menschen mit Behinderungen nicht mehr diskriminiert.

Innerhalb der Bundesregierung ist das Gesundheits- wie auch das Ministerium für Arbeit und Soziales für Behinderte zuständig. Das Arbeitsministerium legt jedes Jahr einen Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderung vor - der aktuelle Bericht sollte im März erscheinen, wird sich nun aber auf "Mitte des Jahres" verzögern.

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