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Ärzte Zeitung, 21.06.2011

Gutes Wahlergebnis hilft Bremer Senatorin nicht

BREMEN (cben). Gesundheit bleibt rot, Soziales wird grün - so der Plan der neuen Koalition in Bremen. Nach der Wahl in Bremen wollen die rot-grünen Koalitionäre das Gesundheitsressort vom SPD-geführten Sozialressort abtrennen und in die Hände der Senatorin für Wissenschaft und Bildung legen.

Die neue Senatorin für Gesundheit, Wissenschaft und Bildung wäre dann Renate Jürgens-Pieper (SPD). Das rote Kernressort "Soziales" soll an die Grünenpolitikerin Anja Stahmann gehen. Das Nachsehen hätte die bisherige Senatorin für Arbeit, Frauen, Jugend, Gesundheit und Soziales, Ingelore Rosenkötter (SPD).

Obwohl sie im Mai mit dem drittbesten Einzelergebnis wiedergewählt wurde, wollen die Koalitionäre aus Gründen des Proporzes auf sie verzichten.

Nach dem Erstarken der Grünen an der Weser sahen die Regierungsparteien offenbar keinen anderen Weg, um die rot-grüne Stimmengewichtung im Senat abzubilden, als die Teilung des Sozial- und Gesundheitsressorts. Nach dem Wahlergebnis haben die Grünen im siebenköpfigen Senat Anspruch auf 2,6 Senatoren, die SPD auf 4,4.

Rosenkötter lehnt Vorschlag von Böhrnsen ab

Die Grünen sollten neben dem Finanz- und dem Verkehrsressort ein Drittes erhalten. In der anschließenden Debatte stand der Neuzuschnitt von Bildungs- oder Sozialressort im Vordergrund. Schließlich musste Rosenkötter in den sauren Apfel beißen.

Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) hat der scheidenden Politikerin angetragen, die Bremer Vertretung in Berlin und Brüssel als Senatorin und Staatsrätin zu leiten. Rosenkötter lehnte ab.

Ihr Lebensmittelpunkt bleibe Bremen, hieß es. "Ich werde mein Bürgerschaftsmandat annehmen und in der SPD-Fraktion engagiert mitarbeiten", erklärte sie.

Pieper im Gespräch

Mögliche Nachfolgerin im Gesundheitsressort ist die 60-jährige Lehrerin Renate Jürgens-Pieper (SPD). Bis zum SPD-Machtverlust in Niedersachsen 2003 war sie zunächst Staatssekretärin im Kultusministerium, später Kultusministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin.

Vor vier Jahren wurde sie Senatorin für Bildung und Wissenschaft in Bremen.

Jetzt hat die Basis das Wort. Bei der SPD ist bereits Kritik am Umgang mit Rosenkötter und dem Verlust des SPD-Kernressorts "Soziales" laut geworden.

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