Ärzte Zeitung, 12.12.2011

KBV: Neue Chefin fürs Honorar, eigenes Justiziariat

KBV: Neue Chefin fürs Honorar, eigenes Justiziariat

BERLIN (HL). KBV und Bundesärztekammer haben ihr gemeinsames Justiziariat aufgelöst - die KBV rüstet mit einer eigenen Rechtsabteilung und einer neuen Abteilung "Grundsatz und Ausgestaltung der vertragsärztlichen Versorgung" unter dem bisherigen Chefjustiziar von BÄK und KBV, Horst Dieter Schirmer, auf.

Für den zum Jahresbeginn in die BÄK-Hauptgeschäftsführung wechselnden Leiter des Honorardezernats Dr. Bernhard Rochell ist nun eine Nachfolgerin gefunden: Dr. Patricia Klein.

Die Fachärztin für Allgemeinmedizin und Urologie ist nach Angaben von KBV-Chef Dr. Andreas Köhler "ausgewiesene Expertin in betriebswirtschaftlichen und Vergütungsfragen".

Von 2005 bis 2009 war sie bei der KBV als Referentin in der Abteilung Qualitätsmanagement und anschließend in der Abteilung Morbiditätsorientierung tätig.

Mit der Auflösung des gemeinsamen Justiziariats geht eine 1948 begründete Ära im deutschen Arzt- und Kassenarztrecht zu Ende. Maßgeblich beeinflusst wurde sie durch Arnold Hess, den Vater des heutigen GBA-Vorsitzenden Dr. Rainer Hess, der seinerseits 1971 BÄK/KBV-Justiziar und später KBV-Hauptgeschäftsführer wurde.

Was lange gärte, wurde nun getrennt

Für nahezu 60 Jahre - bis zum Vertragsarztrechtsänderungsgesetz - galt dabei das Paradigma, dass das ärztliche Berufsrecht den Primat über das Kassenarztrecht hat.

Spätestens mit der Liberalisierung der konkreten Berufsausübungsregeln der niedergelassenen Ärzte in der Ära von Ulla Schmidt - das Ziel dabei waren flexiblere Bedingungen für die ärztliche Kooperation - wurde jedoch der Konflikt zwischen eher strukturkonservativen Kräften in der BÄK und den Interessen der KBV deutlich.

Nicht zu Unrecht befürchtete die Bundesärztekammer, dass das Berufsrecht und damit die Definitionsmacht der Kammern über die sozialrechtlichen Regelungen des Vertragsarztrechts ausgehöhlt werden könnten.

Jetzt haben BÄK und KBV die organisatorischen Konsequenzen gezogen und die Rechtsabteilung getrennt.

Leiter der neuen KBV-Rechtsabteilung ist Dr. Thomas Rompf. Leiter der neu geschaffenen Abteilung "Grundsatz und Ausgestaltung der vertragsärztlichen Versorgung" ist Horst Dieter Schirmer. Ebenfalls neu ist die Abteilung "GBA und beratende Fachausschüsse", die Jochen Pflaumenbaum führt.

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