Schleswig-Holstein: Folgt eine Ärztin auf Heiner Garg?
Nach der Wahl in Schleswig-Holstein wird das Gesundheitsressort wahrscheinlich neu besetzt - einen Sitz im Landtag behält der amtierende Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) trotzdem. Das Bündnis von SPD, Grünen und SSW hätte drei Kandidaten für Gargs Amt.
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Glückwünsche für Heiner Garg (2.v.l.): Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler (2.v.r.) und die Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle (l.) und Birgit Homburger (r.) gratulieren zum Einzug in den schleswig-holsteinischen Landtag.
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KIEL (di). Schleswig-Holstein steuert nach der Landtagswahl auf eine "Dänen-Ampel" aus SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) zu. Der Kurs in der künftigen Gesundheitspolitik und die Besetzung des Ministeriums sind unklar.
Fest steht, dass die bisherige Koalition aus CDU und FDP nicht weiter regieren kann. Sie kommen zusammen nur auf 28 der 69 Mandate. Einem Bündnis dieser beiden Parteien mit den Grünen werden nur geringe Chancen eingeräumt.
Dies wäre die einzige Möglichkeit, die Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg (FDP) den Verbleib im Amt ermöglichen würde.
Die "Dänen-Ampel" würde über eine Einstimmen-Mehrheit im Kieler Landtag verfügen. Mit dieser Konstellation scheiterte Heide Simonis 2005 bei der Wiederwahl zur Ministerpräsidentin. Im Anschluss bildeten CDU und SPD eine große Koalition, die im Streit zerbrach.
Die Parteispitzen von SPD, Grünen und SSW haben bereits signalisiert, dass die "Dänen-Ampel" ihr bevorzugtes Bündnis wäre. Wer in dieser Konstellation für das Gesundheitsressort in Frage kommen könnte, ist derzeit noch offen.
Gesundheitspolitik wahrscheinlich kein Streitthema der "Dänen-Ampel"
Gesundheitspolitische Kompetenz ist bei den Sozialdemokraten zum Beispiel mit Gargs Vorgängerin Dr. Gitta Trauernicht und Sozialpolitiker Wolfgang Baasch vorhanden. Bei den Grünen schaffte die Ärztin Dr. Marret Bohn erneut den Sprung in den Landtag.
Inhaltlich liegen SPD, Grüne und SSW in der Gesundheitspolitik nicht weit auseinander. Um die ambulante Versorgung auf dem Land sicherzustellen, fordern die Grünen und der SSW Anreizsysteme.
Für eine bessere Steuerung der Versorgung vor Ort sollen nach Ansicht der Grünen regionale Gesundheitskonferenzen einberufen werden, an denen sich alle Gesundheitsberufe, Gesundheitsämter, Kliniken, Kommunen und Bürger beteiligen.
Die SPD tritt für lokale Gesundheitszentren ein, die eine ortsnahe hausärztliche und pflegerische Versorgung ermöglichen sollen. Der SSW hat sich eine vorbeugende kommunale Gesundheitspolitik auf die Fahnen geschrieben.
Während Garg der Einzug in den Landtag über die Landesliste problemlos gelang, geht der CDU-Spitzenkandidat und amtierende Wissenschaftsminister Jost de Jager leer aus.
Weil seine Partei 22 Wahlkreise direkt gewann, ist für ihn trotz Platz eins auf der Landesliste kein Platz im Landtag.
