Ärzte Zeitung, 12.01.2010

Kommentar

Klage wäre ein Offenbarungseid

Von Anja Krüger

Die Zahlen sind alarmierend. In Nordrhein bekommen Hausärzte aktuell für die Regelversorgung von gesetzlich Krankenversicherten gerade einmal 31,28 Euro im Quartal. Das macht nicht nur die Ärzte fassungslos. Auch Patienten fragen sich, wohin es wohl führt, wenn es weiterhin nicht gelingt, die hausärztliche Regelversorgung adäquat zu finanzieren.

Dabei scheint allen Beteiligten klar zu sein, dass es so nicht geht. Die Verlierer der Honorarreform stehen nicht erst seit heute fest. Die fortgesetzten Honorareinbußen für die Hausärzte im Rheinland sind ein Symptom für das grandiose Scheitern der Reform.

Doch offenbar mangelt es an brauchbaren Ideen, wie das Ruder herumgerissen werden könnte. Der Vorstand der KV Nordrhein (KVNo) hat Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) bereits um Unterstützung gebeten. Vater Staat soll's also richten.

Nützt auch dieses Hilfsersuchen nichts, will die KVNo eine Klage vor dem Sozialgericht prüfen, hat der neue Vorstand Bernd Brautmeier angekündigt. Eine Klage wäre der politische Offenbarungseid. Denn damit würde das KV-System demonstrieren, dass es nicht dazu in der Lage ist, selbst die Verwerfungen in den Griff zu bekommen, die die Honorarreform ausgelöst hat.

Lesen Sie dazu auch:
RLV von 31,28 Euro für Hausärzte: KV Nordrhein will notfalls klagen

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