Ärzte Zeitung, 30.05.2011

Der Standpunkt

Eine Vision von Machtpolitik

Von Helmut Laschet

Eine Vision von Machtpolitik

Der Autor ist stellv. Chefredakteur und Ressortleiter Gesundheitspolitik der Ärzte Zeitung. Schreiben Sie ihm: helmut.laschet@springer.com

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Nach den KV-Wahlen haben sich Vertreterversammlungen und Vorstände neu sortiert, auf der Bundesebene hat sich eine Gruppe der KVen (FALK) gebildet, die in Opposition zur KBV-Mehrheit und zum KBV-Vorstand steht.

Zugleich stellt das Versorgungsstrukturgesetz, das jetzt als Entwurf vorliegt, das KV-System vor beachtliche Herausforderungen. Eine neue Bedarfsplanung, eine stärkere Regionalisierung der Honorarpolitik, Bürokratieabbau, Abbau der Regressbedrohung - und nicht zuletzt die Schaffung eines neuen Versorgungsbereichs für Spezialmedizin. Eine Herkulesaufgabe für die KBV und die KVen.

Umso mehr überrascht, dass KBV-Chef Dr. Andreas Köhler die Hälfte seiner programmatischen Rede bei der gestrigen VV dem internen Machtgefüge im KV-System verwendet hat. War es vor einigen Jahren die Vision vom KBV-Konzern, so bewegt Köhler jetzt die Idee, die VV zu einem Parlament mit Fraktionen und Fraktionszwang umzubilden, um konsistente Entscheidungen zu erreichen.

Juristen würden empfehlen, ins Gesetz zu schauen: Die VV ist kein Parlament, sie macht keine Gesetze, sie hat kein Ratifizierungsrecht, etwa bei Beschlüssen des Bewertungsausschusses.

Zu Recht beklagt Köhler Inkonsistenzen in der Selbstverwaltung. Aber sein parlamentarisches Modell würde diese nicht auflösen, sondern - wie in der großen Politik - im Nebel von Formelkompromissen eines Vermittlungsausschusses verschleiern. In der Sache: Inkonsistenzen sind Folge von Meinungspluralität, divergierenden Interessen von Arztgruppen und Regionen und des Widerstreits zwischen zentralen und dezentralen Lösungen.

Ein Beispiel dafür ist der regional unterschiedliche Umgang mit dem Verhältnis von Kollektiv- und Selektivvertrag. Die Praxis zeigt, dass es eine richtige Lösung nicht gibt. Das gilt auch für die Honorarpolitik.

Wenn Köhler eine neue Diskussionskultur anmahnt, so hat er Recht. Dazu würde allerdings auch die Einsicht gehören, dass die KBV nicht im Besitz der allein seligmachenden Rezeptur für eine Medizin von morgen ist.

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