Ärzte Zeitung, 11.06.2014

Kommentar zum GBA-Antragsrechtsurteil

Wider Partikularinteressen

Von Martin Wortmann

Wer vertritt die Patienten im GBA? Nicht die von den Verbänden entsandten "sachkundigen Personen", wie kürzlich das Bundessozialgericht (BSG) entschied. Es wies damit einen eigensinnigen Vertreter des Deutschen Diabetikerbundes in seine Schranken, der ohne Unterstützung des Behindertenrats die Interessen seiner Klientel voranbringen wollte.

Nur auf den ersten Blick erscheint das Kasseler Urteil undemokratisch. Doch der Bundesausschuss ist kein Parlament. Und auch dort sind die Abgeordneten zwar formal nur ihrem Gewissen unterworfen, halten sich aber meist an die Linie ihrer Fraktion. Denn die Wähler haben ihre Stimme vorrangig für eine parteipolitische Grundrichtung abgegeben.

Der Bundesausschuss ist ein Interessenvertretungs-Gremium. Kein Vertreter dort ist persönlich gewählt, die Interessen werden vielmehr in den vertretenen Organisationen gebündelt. So gesehen ist es nicht undemokratisch, wenn sich einzelne Vertreter an das halten müssen, was ihr Verband vorgibt.

Zu Recht verweist das BSG auch auf die Wirtschaftlichkeit und Effizienz der Arbeit des Bundesausschusses. Sie setzt voraus, dass sein Verwaltungsapparat nicht durch Einzelinteressen lahmgelegt werden kann.

Lesen Sie dazu auch:
GBA: Antragsrecht nur im Kollektiv

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Mehr Pneumonien unter Benzodiazepinen

Benzodiazepine sind bei Patienten, die an Morbus Alzheimer leiden, mit einer Häufung von Lungenentzündungen assoziiert. Für Z-Substanzen gilt das womöglich nicht. mehr »

Psychotherapie bei Borderline nur mäßig erfolgreich

Spezifische Psychotherapien sind bei Borderline-Patienten unterm Strich zwar wirksamer als unspezifische Behandlungen: Allerdings fällt die Bilanz in kontrollierten Studien eher mager aus. mehr »

KBV legt acht Punkte für eine Reformagenda vor

Rechtzeitig vor dem Bundestagswahlkampf und dem Start in eine neue Legislaturperiode hat die KBV ein Programm für eine moderne Gesundheitsversorgung vorgelegt. Was steht drin? mehr »