Ärzte Zeitung, 11.05.2015

KBV-Affäre

Ruf nach Schlichter

Gassen in Not: Offenbar gibt es eine Genehmigung für einen KBV-Mitarbeiter, auch für den SpiFa zu arbeiten. Kommt jetzt ein Mediator?

BERLIN. Neue Volte in der ASV-Affäre der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. So soll KBV-Chef Dr. Andreas Gassen einem Mitarbeiter eine Nebentätigkeit genehmigt haben, die ausdrücklich "ambulante sektorenübergreifende Versorgungsprozesse (insbesondere auch der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung)" erfasste, berichtet der Branchendienst OPG.

Die Genehmigung schließe ausdrücklich auch Vorgänge zur Abrechnungsverarbeitung von ambulant erbrachten Leistungen ein. KBV-Kreise bestätigten der "Ärzte Zeitung", dass eine solche Nebentätigkeitsgenehmigung vorliege. Bislang hatte sich Gassen dazu nicht deutlich geäußert.

Im Interview mit der "Ärzte Zeitung" hatte er auf die entsprechende Frage geantwortet, es habe keine Abordnung eines Mitarbeiters gegeben.

Als Reaktion auf das Bekanntwerden der Auszüge aus der Personalakte des Mitarbeiters hat Gassen am Mittwoch bei der Staatsanwaltschaft Anzeige gegen Unbekannt gestellt.

Gassen muss Rede und Antwort stehen

In der Vertreterversammlung am Montag wollen die Vertreter von mindestens zehn KVen von Gassen Aufklärung darüber, ob die von dem Mitarbeiter gegründete Firma das geplante ASV-Abrechnungsgeschäft für den Spitzenverband der Fachärzte (SpiFa) in Konkurrenz zu den KBV-Abrechnungsgeschäften mit aufgebaut hat.

Die Firma des KBV-Mitarbeiters ist Teil des Unternehmensnetzwerkes, das für den SpiFa tätig ist.

Die aktuellen Vorgänge in der KBV haben den Ruf nach Mediation laut werden lassen. "Viele müssen wieder an ihre Verantwortung erinnert werden, die sie den 140 000 Vertragsärzten im Land gegenüber haben", sagte der Vorsitzende des Hartmannbunds Dr. Klaus Reinhardt im Vorfeld des 118. Ärztetages in Frankfurt.

"Als Gesundheitsminister könnte ich mir zum Beispiel vorstellen, nun einen Moderator zu berufen, der das KV-System gut kennt. Dabei fallen mir Namen wie Manfred Richter-Reichhelm oder Rainer Hess ein", sagte Reinhardt der "Ärzte Zeitung".

Offener Brief

Der Konflikt hat am Freitag eine weitere Dimension erhalten. Mit einem offenen Brief hat der Vorstandsvorsitzende der Medi Geno Deutschland, Dr. Werner Baumgärtner, auf in einem Rundschreiben verbreitete Anwürfe durch den Spitzenverband der Fachärzte (SpiFa) reagiert (siehe PDF). Er frage sich, ob in dem SpiFa-Schreiben eher die Hybris oder die Verlogenheit überwiege.

Der SpiFa will ins Abrechnungsgeschäft der ASV einsteigen und zeigt sich daher an möglichst einfachen Zugangskriterien zu dem neuen Sektor interessiert. Baumgärtner hält dem entgegen, dass eine erweiterte ASV, wie sie die Politik nun übrigens auf den Weg bringen will, ein Paradebeispiel für schlechte Verträge sei.

Sie dränge die Fachärzte in einen Wettbewerb mit den Krankenhäusern, den die große Mehrheit der Niedergelassenen verlieren werde. "Bei Ihnen steht die Abrechnung im Vordergrund, bei uns die Versorgung und Sicherung der Praxen", schreibt Baumgärtner.

Nach Lage der Dinge könne der SpiFa aktuell mit seinen Möglichkeiten keine ASV-Verträge abrechnen, unterstellt der Medi-Chef. (af/bee)

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