Ärzte Zeitung, 05.02.2016

Topthemen 2016

Montgomery nimmt Arzneipreise ins Visier

BERLIN. Ärztepräsident Professor Frank Ulrich Montgomery hat in einer Videobotschaft die aus seiner Sicht drängendsten Themen für Ärzte im laufenden Jahr benannt.

Er zeigte sich erfreut, dass der Sonderärztetag zur GOÄ-Reform "Transparenz" geschaffen und den BÄK-Vorstand mit einem klaren Mandat versehen habe. Nun gelte es, in den Verhandlungen "den Sack zuzumachen".

Ein Zwischenfazit zog Montgomery zum geplanten Anti-Korruptionsgesetz. Gut sei, dass alle Berufe von dem Gesetz erfasst werden sollen und auch die Industrie ins Visier genommen werde.

Positiv am Entwurf ist aus Sicht des Ärztepräsidenten, dass im Entwurf berufsrechtliche und strafrechtliche Zuständigkeiten klar abgegrenzt würden.

Als problematisch beschreibt Montgomery, dass allgemeine berufsrechtliche Verstöße durch das Gesetz zu nahe an den Tatbestand der Korruption herangerückt würden.

Mit Blick auf die Flüchtlingskrise konstatierte der Ärztepräsident, dass die medizinische Versorgung funktioniere. Doch sei eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge unabdingbar, um geregelte Strukturen für die Versorgung zu schaffen.

Montgomery kündigte Gespräche mit der Pharmaindustrie über aus seiner Sicht überhöhte Preise für neue Medikamente an.

Deutschland sei ein "absolutes Hochpreisland". "Übermäßige Profit- und Renditeerwartungen zu Lasten der Solidargemeinschaft" seien nicht legitim, sagte er.

Der Verband forschender Arzneimittelhersteller (vfa) teilte mit, dass Erstattungsbeträge für neue Medikamente in Deutschland durchschnittlich neun Prozent unter den europäischen Vergleichspreisen lägen.

Das Arzneimittelpreisniveau sei also kein Treiber der Ausgabenentwicklung. (fst)

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