Ärzte Zeitung online, 29.09.2016

Innovationsforum Hochschulmedizin

Gröhe unzufrieden mit Klinikreform

Bei der Umsetzung des Krankenhausstrukturgesetzes steht die Selbstverwaltung unter genauer Beobachtung des Bundesgesundheitsministeriums. Man werde darauf achten, dass keine Regelungen erlassen werden, die dem Willen des Gesetzgebers widersprechen, sagt Minister Hermann Gröhe.

Von Julia Frisch

Gröhe mit der Selbstverwaltung unzufrieden

Das Krankenhausstrukturgesetz bringt viele gesetzliche Neuregelungen mit sich. Nach dem Geschmack des Bundesgesundheitsministers können sich die Selbstverwaltungspartner bei der Umsetzung zu selten zügig einigen.

© Aycatcher / fotolia.com

BERLIN. Mittlerweile lässt der Gesundheitsminister keine Gelegenheit mehr aus, der Selbstverwaltung deutlich zu machen, dass ihr Tun und Handeln in der Politik genau verfolgt wird. "Es ist wichtig, dass wir in Deutschland nicht Politikern es überlassen, Detailvorgaben zu erlassen", gab Gröhe auf dem Innovationsforum des Verbands der Uniklinika abermals ein Bekenntnis zur Selbstverwaltung ab.

Diese müsse aber die ihr eingeräumten Gestaltungsspielräume "zeitnah" und "beherzt" wahrnehmen.

Zu viele Schiedsverfahren

"Dass vieles bei der Umsetzung des Krankenhausstrukturgesetzes in Schiedsverfahren mündet, ist ein Ärgernis, das wir teilen", sagte Gröhe mit Blick auf Regelungen zum Fixkostendegressionsabschlag und zu den Zentrenzuschlägen. Es sei auch kein "Ruhmesblatt" für die Selbstverwaltung, dass ihr nicht innerhalb der vorgegebenen Frist eine Vereinbarung zu den Hochschulambulanzen gelungen sei.

Hier müsse eine Regelung den unmissverständlichen Willen des Gesetzgebers beachten, eine auskömmliche Finanzierung sicherzustellen, warnte Gröhe.

Sein Ministerium werde den Prozess begleiten. Er deutete unter Hinweis auf das E-Health-Gesetz an, dass künftig der Gesetzgeber mehr davon Gebrauch machen könnte, an Fristsetzungen Rechtsfolgen zu knüpfen. "Ein Verheddern in Blockaden wollen wir nicht", so Gröhe.

In Bezug auf die Qualitätszu- und –abschläge sagte der Bundesgesundheitsminister, dass eine "Verständigung auf taugliche Maßstäbe" nötig sei. Nicht jede der 2000 Kliniken in Deutschland könne alles und in gleicher Qualität leisten. Expertise sei eine Grundvoraussetzung für Qualität, die auch über die Mindestmengen gesichert werden soll. Künftig sei zwischen den Krankenhäusern und Sektoren eine kluge Arbeitsteilung nötig.

"Akademisierung ist ein Gewinn für die Patienten"

Gröhe lobte die Arbeit, welche die Universitätskliniken in Bezug auf Antibiotikaresistenzen leisten. Mit Blick auf den Pharmadialog regte er an, dass Wege gefunden werden müssten, wie die drohende Wirkungslosigkeit bei der Nutzenbewertung neuer Antibiotika mit eingepreist werden könne.

Für die Akademisierung der Pflegeausbildung brach Johanna Feuchtinger, Pflegewissenschaftlerin von der Universitätsklinik Freiburg, auf dem Innovationsforum eine Lanze. Pfleger mit Bachelor- und Masterabschluss oder gar mit Promotion seien "wirklich ein Gewinn für die Patienten" und deren Versorgung. Zudem steige mit der Akademisierung die Aussicht gerade für Universitätskliniken, den Mangel an Pflegefachkräften wenigstens abzuschwächen.

Plädoyer für Pflegeakademiker

In Freiburg gebe es durch die Studiengänge junge Leute, die ohne Hochschulausbildung nicht in die Pflege gegangen wären. Und gerade durch den Studiengang habe die Uniklinik Freiburg einen Standortvorteil, "den wir ausnutzen", so Feuchtinger.

90 Prozent der Studenten blieben an der Universitätsklinik. Die weitere Herausforderung sei aber dann, sie auch zu halten.

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