Ärzte Zeitung, 08.06.2009

Zwei deutsche Ärzte im neuen EU-Parlament

Peter Liese und Thomas Ulmer (CDU) wieder in Straßburg / Sinkende Wahlbeteiligung bei der Europawahl

BRÜSSEL(taf). Die beiden christdemokratischen Ärzte Peter Liese und Thomas Ulmer ziehen erneut in das Europäische Parlament (EP) ein. Das hat die Auszählung der Stimmen am Sonntag ergeben.

Nicht mehr gewählt wurden die Berliner Grünen-Abgeordnete Hildegard Breyer und die CSU-Abgeordnete Gabriele Stauner, bisher rechts- und sozialpolitische Sprecherin. Unter den 99 deutschen EU-Abgeordneten sank die Frauenquote im Vergleich zur EU-Wahl 2004 von 36 auf 33 Prozent. Als jüngste EU-Parlamentarierin zieht die 27-jährige Franziska Keller aus Brandenburg für die Grünen ins neue EU-Parlament ein.

Für den 52-jährigen nordbadischen niedergelassenen Arzt und Sportmediziner Thomas Ulmer wurde die Auszählung der Stimmen bis spät in die Nacht zum Montag zur Zitterpartie. Wegen des starken Abschneidens der Freien Demokraten im liberalen Stammland Baden-Württemberg wackelte bis zuletzt Ulmers CDU-Listenplatz 6. Nicht um seine Wiederwahl bangen musste hingegen der auf der nordrhein-westfälischen Landesliste prominent platzierte 44-jährige Kinderarzt Peter Liese aus Südwestfalen. Für die CSU schickt Bayern die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier erstmals nach Straßburg. Für die Sozialdemokraten zieht die bisherige EP-Vizepräsidentin Dagmar Roth-Behrendt und langjährige gesundheitspolitische Sprecherin zum fünften Mal ins EP. Sie wird allerdings zur Halbzeit der Legislaturperiode vom Parteilinken Marc Rackles abgelöst.

Von den Grünen als drittstärkste Kraft in der EU, konnte sich die bisherige gesundheitspolitische Sprecherin Hiltrud Breyer aus Berlin nicht behaupten. Neu rücken für die Grünen der ehemalige Bundevorsitzende Reinhard Bütikofer, die jüngste Abgeordnete Franziska Keller und mit Sven Giegold einer der führenden Köpfe des globalisierungskritischen Netzwerks Attac nach.

Das EU-Parlament tritt am 14. Juli in Straßburg zur konstituierenden Sitzung zusammen. Erneut ist die Wahlbeteiligung gesunken: auf 43,55 Prozent. Der Wahlkampf selbst war nur am Rande von europäischen Themen geprägt - im Vordergrund standen oft nationale Probleme und Skandale.

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Das europäische Dilemma

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