Ärzte Zeitung online, 21.09.2015

Finanzentwicklung

Bundesbank sieht GKV auf günstiger Spur

FRANKFURT/MAIN. Das Defizit im Gesundheitsfonds könnte in diesem Jahr geringer ausfallen, als dies der Schätzerkreis erwartet hat. Grund dafür ist, dass die Beschäftigungs- und Gehaltsentwicklung günstiger ausfällt als angenommen, schreibt die Bundesbank in ihrem am Montag erschienenen Monatsbericht. Bisher gehen die Experten für 2015 von einem Defizit von 2,5 Milliarden Euro aus.

Bei den Krankenkassen könnte der Ausgabenanstieg "etwas verhaltener" ausfallen als bisher mit 4,5 Prozent angenommen. Damit könnten die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds im Verhältnis zum tatsächlichen Finanzbedarf der Kassen "etwas zu hoch bemessen sein", vermutet die Bundesbank.

Defizit der Kassen könnte sich verringern

Damit könnte sich das Defizit der Kassen verringern. Dem entgegen stehe der finanzielle Druck auf die GKV durch die aktuellen Reformprojekte der Bundesregierung. Die Rücklagen der Kassen im Umfang von zurzeit rund 15 Milliarden Euro würden den Trend zu steigenden Zusatzbeitragssätzen daher nur hinausschieben.

Bei der sozialen Pflegeversicherung wird der Überschuss im zweiten Quartal in Höhe von 500 Millionen Euro nur ein Übergangsphänomen sein. Den Beitragsanhebungen von 0,3 Beitragspunkten zu Jahresbeginn haben Mehrausgaben noch nicht im gleichen Umfang entgegengestanden.

Die Bundesbank geht für 2015 von einem "merklichen Überschuss" in der Pflegeversicherung aus.Die mit der zweiten Stufe der Pflegereform ab 2017 erwarteten Mehrausgaben werden durch die dann erneute Beitragsanhebung von 0,2 Beitragspunkten nicht kompensiert.

Als Folge würden die Pflegekassen Rücklagen abbauen müssen. "Spätestens" Anfang der 2020er Jahre werden nach Ansicht der Bundesbank weitere Beitragserhöhungen nötig werden. (fst)

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