Ärzte Zeitung, 18.12.2009

Kassen wollen Geld von Ärzten

KÖLN (iss). Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warnt vor Zahlungsaufforderungen an Ärzte durch die Arbeitsgruppe gegen Abrechnungsbetrug (argab). Der in Düsseldorf ansässige Zusammenschluss mehrerer Betriebskrankenkassen hat Ärzte aufgefordert, Honorar für nicht korrekt abgerechnete extrabudgetäre Leistungen wie Vorsorgeuntersuchungen zurückzuzahlen. Gleichzeitig stellte die Arbeitsgruppe den betroffenen Praxen eine Bearbeitungsgebühr von 25 Euro in Rechnung.

Darüber hat die KBV die Landes-KVen informiert. Auf das Problem aufmerksam gemacht hatte die KV Bayerns. In einem Schreiben fordert KV-Chef Dr. Axel Munte die argab auf, die Zahlungsaufforderungen für gegenstandslos zu erklären, "da eine Anspruchsgrundlage dafür aufgrund der gesetzlich geregelten Rechtsbeziehungen im Vertragsrecht nicht besteht".

Die anderen Kven sollten diesem Beispiel folgen, wenn ihnen vergleichbare Fälle bekannt werden, empfiehlt die KBV. Die KV Nordrhein hat ihre Mitglieder bereits darüber informiert, dass Zahlungsaufforderungen wie die von der argab unzulässig sind.

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