Ärzte Zeitung, 15.11.2013

EuGH-Gutachter

"Monsterbacke"-Slogan benötigt weitere Hinweise

LUXEMBURG/BRÜSSEL. Im Streit um die Werbung für den Fruchtquark "Monsterbacke" droht der Firma Ehrmann eine juristische Schlappe.

Der Spruch auf der Packung "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" müsste ergänzt werden durch weitere Hinweise zum behaupteten Vorteil - schließlich gälte Milch als gesund.

Das schreibt ein Gutachter am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme.

Die Richter halten sich in den meisten Fällen an die Empfehlung ihres Gutachters. Ein Urteil wird in einigen Monaten erwartet.

Ehrmann: Spruch verspricht keine gesundheitliche Wirkung

Der Fall liegt eigentlich beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die deutsche Wettbewerbszentrale hatte den Allgäuer Joghurthersteller verklagt, weil sie den Spruch für irreführend hält. Der Slogan "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" verspreche einen Vorteil für die Gesundheit des Kunden.

Beim BGH ruht das Verfahren aber derzeit, weil die deutschen Richter ihre Kollegen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) um Hilfe bei der Auslegung von EU-Recht gebeten hatten.

Wenn Firmen ihre Produkte mit Angaben zur gesundheitlichen Wirkung bewerben, müssen sie laut EU-Recht noch mehr Hinweise zum vermeintlichen gesundheitlichen Vorteil auf die Packung drucken.

Hersteller Ehrmann argumentiert indes, der umstrittene Spruch verspreche gar keine gesundheitliche Wirkung. Das sieht der BGH anders und nun auch der EuGH-Gutachter.

Keine genau Angabe

Der EU-Experte ließ aber offen, was genau die Firma auf die "Monsterbacke"-Packung schreiben müsse. Dies hängt davon ab, welche Regelungen des relevanten EU-Gesetzes genau Anwendung finden. Dies müsse der BGH klären.

Es kann zum Beispiel um einen "Hinweis auf die Bedeutung einer abwechslungsreichen und ausgewogenen Ernährung und einer gesunden Lebensweise" gehen. (dpa)

Rechtssache C-609/12

Topics
Schlagworte
Recht (11728)
Ernährung (3302)
Organisationen
BGH (895)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Körperlich aktive Kinder werden seltener depressiv

Bewegen sich Kinder viel, entwickeln sie in den kommenden Jahren seltener depressive Symptome. Viel körperliche Aktivität könnte daher präventiv wirken. mehr »

Generelle Landarztquote ist vom Tisch

Der Masterplan Medizinstudium 2020 ist in trockenen Tüchern. Länder können, müssen aber keine Zulassungsquote für Landärzte in spe festlegen. mehr »

Star Trek und die Ethik der Medizin

Ärztliche Fortbildung sind immer dröge Veranstaltungen? Eine Veranstaltung in Frankfurt ist der medizinethischen Wertewelt von Raumschiff Enterprise auf den Grund gegangen - und zeigt, was Ärzte aus der Serie lernen können. mehr »