Ärzte Zeitung, 05.08.2014

Urteil

Jobcenter muss nicht für Kur zahlen

KARLSRUHE. Hartz-IV-Bezieher können für einen Kuraufenthalt kein Geld vom Jobcenter bekommen. Die nicht von der Krankenkasse übernommenen Kosten sind kein "laufender besonderer Bedarf", sodass das Jobcenter nicht zur Leistung verpflichtet ist, urteilte das Sozialgericht (SG) Karlsruhe.

Im entschiedenen Fall hatte ein Hartz-IV-Bezieher von seiner Krankenkasse eine dreiwöchige ambulante Kur im Seebad Heringsdorf auf Usedom bewilligt bekommen.

Die Kasse übernahm die Kosten für die Behandlung durch einen Vertragskurarzt, sowie für Arznei-, Verbands- und Kurmittel. Außerdem zahlte sie einen Zuschuss in Höhe von acht Euro täglich für die übrigen Kosten.

Doch die verbliebenen Aufwendungen waren nicht ohne. Für Fahrtkosten, Ferienwohnung und Verpflegung gab der Arbeitslose weitere 1565 Euro aus. Das Geld hatte er sich geliehen und forderte es nun vom Jobcenter zurück.

Das SG wies die Klage ab. Anspruch auf Kostenerstattung für den Kuraufenthalt bestehe nicht. Es handele sich bei dem Kuraufenthalt nur um einen einmaligen Bedarf. Über die regulären Leistungen hinaus könne nach den gesetzlichen Bestimmungen jedoch nur ein besonderer, laufender Bedarf als sogenannter Mehrbedarf erstattet werden.

Primär falle die Kostenübernahme in den Bereich der Kranken- und Pflegeversicherung. Gegen das Jobcenter bestehe auch von Verfassungs wegen kein Anspruch. Denn die Teilnahme an einer Kur-Maßnahme gehöre nicht zum menschenwürdigen Existenzminimum. (mwo)

Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe, Az.: S 15 AS 2552/13

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

So schädlich fürs Herz wie Cholesterin

Depressionen steigern bei Männern das Risiko fürs Herz ähnlich stark wie hohe Cholesterinwerte oder Fettleibigkeit. Das ergab eine aktuelle Analyse der KORA-Studie. mehr »

Den Berg im eigenen Tempo erklimmen

Medizinstudentin Solveig Mosthaf fühlt sich im Studium manchmal, als würde sie einen steilen Berg hinauf kraxeln. Sie wünscht sich mehr Planungsfreiheit – und die Möglichkeit, eigene Wege zu gehen. mehr »

Positive HPV-Serologie bringt bessere Prognose

Bei Patienten mit Kopf-Hals-Tumor ist eine positive HPV-16-Serologie mit einem verbesserten Überleben assoziiert. Das bestätigt jetzt eine US-Studie. Demnach liegt die Wahrscheinlichkeit für ein Fünf-Jahres-Überleben sogar 67 Prozent höher. mehr »