Ärzte Zeitung, 10.08.2015

GEMA

KBV rät Praxen Verträge zu kündigen

BERLIN. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erst kürzlich mit einem Urteil Ärzte und Zahnärzte von den lästigen GEMA-Gebühren befreit (Az.: BGH I ZR 14/14).

Wenn Praxen im Wartezimmer einen Radiosender laufen lassen, sei das keine gebührenpflichtige "öffentliche Wiedergabe", so der BGH.

Praxisinhaber, die bereits eine vertragliche Vereinbarung mit der GEMA abgeschlossen haben, könnten diese daher zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen, stellt nun die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) klar.

Ärzte, die sich neu niederlassen, sollten erst gar keinen Lizenzvertrag abschließen und Zahlungsaufforderungen mit Verweis auf die Rechtslage nicht nachkommen, so die KBV. (reh)

Topics
Schlagworte
Recht (11864)
Praxisführung (14722)
Organisationen
BGH (907)
KBV (6438)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Resistente Keime bedrohen Fortschritte aus Jahrzehnten

Jeder vierte Todesfall durch Antibiotika-resistente Keime weltweit wird durch Tuberkulose (TB) bedingt. Um die Situation zu verbessern, reichen neue Arzneien aber nicht aus, betonen TB-Experten. mehr »

Regelmäßiges Frühstück ist offenbar gut fürs Herz

Wer regelmäßig frühstückt, beugt damit offenbar kardiovaskulären Erkrankungen vor, berichtet die American Heart Association (AHA). mehr »

Sperma-Check per Smartphone-App

Millionen von Paaren weltweit wollen ein Kind, doch es klappt nicht. Die Ursachen liegen in etwa der Hälfte der Fälle beim Mann. Ein einfacher Test könnte Männern künftig die Untersuchung ihres Spermas erleichtern. mehr »